Barrierefreiheit im Ortsbezirk 11 durchsetzen
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Anregung an den Magistrat vom 27.04.2009, OM 3200 entstanden aus Vorlage: OF 318/11 vom 28.03.2009
Betreff: Barrierefreiheit im Ortsbezirk 11 durchsetzen Der Magistrat wird aufgefordert, im Bereich des Ortsbeirates 11 zu prüfen, welche Gebäude der öffentlichen Infrastruktur (insbesondere Banken, Post, Bäckereien und kleine Läden) es Menschen nicht (oder nur mit erheblichem Aufwand) ermöglichen, diese zu betreten, so sie über eine eingeschränkte Mobilität verfügen. In Zusammenarbeit mit diesen Geschäften soll dann eine Lösung gefunden werden, wie eine barrierefreie Nutzung möglich wird.
Begründung: Vor dem Hintergrund der demographischen Gesamtentwicklung sowie der Entwicklung in den Stadtteilen des Ortsbezirks 11 und insbesondere vor dem Hintergrund einer historischen Bebauung sind diese Maßnahmen besonders notwendig. So sind insbesondere in Seckbach, beim Betreten der Sparkasse, der Post (im Schreibwarenladen "Ratzefummel") und der Bäckerei, Treppen von über einem Meter Höhe zu überwinden. Ähnliche Beispiele lassen sich dabei auch im Riederwald und besonders in Fechenheim finden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. März 2009OFOF 318/11Barrierefreiheit im Ortsbezirk 11 durchsetzenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 27. April 2009Sie sind hierOMOM 3200Barrierefreiheit im Ortsbezirk 11 durchsetzenDirektanregung
- 1. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 954Barrierefreiheit im Ortsbezirk 11 durchsetzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats