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Erweiterung des Sommergartens

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 05.06.2008, ST 950

Betreff:

Erweiterung des Sommergartens

Der Anregung des Ortsbeirates 4 kann unter folgenden Auflagen entsprochen werden:

  1. Der Betreiber der Gastronomie erklärt sich bereit, sämtliche Umbauten auf eigene Kosten vorzunehmen.
  2. Der Bereich um die Baumkronen wird mit Holzdecks versehen, um die Traufbereiche der Platanen zu schonen.
  3. Bei einer Aufgabe der Gastronomie muss die Fläche wieder in den ursprünglichen Zustand versetzt werden. Auch diese Rückbaukosten wären vom Pächter zu tragen.

Nach Fertigstellung des neuen Sommergartens, entfällt die Genehmigung des ursprünglichen Sommergartens auf dem Gehweg vor der Liegenschaft Bornheimer Landwehr 59.

Der Sondernutzungsnehmer muss vorab einen Gestaltungsvertrag mit dem Amt für Straßenbau und Erschließung abschließen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. März 2008OMOM 2092Erweiterung des SommergartensDirektanregung
  2. 11. März 2008OFOF 328/4Erweiterung des SommergartensOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 5. Juni 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 950Erweiterung des Sommergartens
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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