Erweiterung des Sommergartens

Vorlagentyp: OFCDUErstellt: 11.03.2008Aktualisiert: 27.03.2008

12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

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Begründung

Bei der Gaststätte „Malepartus" handelt es sich um einen Traditionsbetrieb, der seit über 60 Jahren regionale Spezialitäten zu zivilen Preisen anbietet. Der Gastronom möchte gerne einen Tei des sogenannten Straßenbegleitgrüns für einen Sommergarten nutzen. Für die Stadt Frankfurt hätte das den Vorteil, dass sie Kosten zur Pflege des Straßenbegleitgrüns spart und gleichzeitig Einnahmen durch Sondernutzungsgebühren erzielt. Zu berücksichtigen ist, dass keine Immobilien eingebracht werden, bei Abtrennungen (Zäunen etc.) ist darauf zu achten, dass eine Sichtbeziehung zu und von dem Sommergarten bestehen bleibt.

Inhalt

Antrag vom 11.03.2008, OF 328/4

Betreff:

Erweiterung des Sommergartens

Der Magistrat möchte prüfen und berichten, ob nicht ein Teil der Fläche des Straßenbegleitgrüns an der Bornheimer Landwehr 59/Gaststätte Malepartus als gastronomische Außenanlage umgenutzt werden kann.

Begründung:

Bei der Gaststätte "Malepartus" handelt es sich um einen Traditionsbetrieb, der seit über 60 Jahren regionale Spezialitäten zu zivilen Preisen anbietet. Der Gastronom möchte gerne einen Tei des sogenannten Straßenbegleitgrüns für einen Sommergarten nutzen. Für die Stadt Frankfurt hätte das den Vorteil, dass sie Kosten zur Pflege des Straßenbegleitgrüns spart und gleichzeitig Einnahmen durch Sondernutzungsgebühren erzielt.

Zu berücksichtigen ist, dass keine Immobilien eingebracht werden, bei Abtrennungen (Zäunen etc.) ist darauf zu achten, dass eine Sichtbeziehung zu und von dem Sommergarten bestehen bleibt.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

11. März 2008OMOM 2092Erweiterung des SommergartensDirektanregung
11. März 2008Sie sind hier
OFOF 328/4Erweiterung des Sommergartens
Ortsbeiratsantrag · CDU
5. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 950Erweiterung des SommergartensStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 4

Sitzung 20 · 11.03.2008

TO I, TOP 14

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 2092 2008 Die Vorlage OF 328/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Absatz der Begründung dem Tenor angefügt wird und folgende Fassung erhält: "Zu berücksichtigen ist, dass keine festen Installationen eingebracht werden, bei Abtrennungen (Zäunen etc.) ist darauf zu achten, dass sie nicht höher als ein Tisch sind."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme