Radfahren gegen die Einbahnstraße

Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2007, ST 945

Betreff:

Radfahren gegen die Einbahnstraße

Zu 1.:

Das Radfahren gegen die Einbahnstraße ist nach einer Versuchsphase am 1.01.2001 in die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) aufgenommen worden.

In § 41 StVO wird zum Verkehrszeichen 220 ("Einbahnstraße“) ausgeführt, dass in Einbahnstraßen mit geringer Verkehrsbelastung und einer durch Verkehrszeichen vorgeschriebenen zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h oder weniger, der Fahrradverkehr in der Gegenrichtung zugelassen werden kann.

In den hierzu erlassenen Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) wird ein weiterer Kriterienkatalog aufgezeigt, der bei der Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr in Gegenrichtung zu berücksichtigen ist.

Unter anderem kommt eine Öffnung nur in Betracht, wenn für den Fahrverkehr auf der Fahrbahn eine Breite von in der Regel 3,5 m, mindestens jedoch 3 m mit ausreichenden Ausweichmöglichkeiten, vorhanden ist. Eine Fahrbahnbreite von mehr als 3,5 m wird für Einbahnstraßen vorgeschrieben, in denen der ÖPNV verkehrt bzw. in denen eine stärkere Verkehrsbelastung mit Lastkraftwagen festzustellen ist.

Darüber hinaus ist bei der Umsetzung darauf zu achten, dass die Streckenführung im Streckenverlauf und an Knotenpunkten übersichtlich bleibt und die Begegnungsstrecken nur von geringer Länge sind.

So sind mittlerweile fast alle Einbahnstraßen in den Tempo 30-Zonen der Ortsbezirke1 bis 4 für den Radverkehr in Gegenrichtung freigegeben worden, ohne dass sich diese neue Regelung negativ auf die Verkehrssicherheit auswirkte, wie auch alle bisherigen wissenschaftlichen Untersuchungen dies zeigten.

Die Öffnung der Einbahnstraßen für den gegengerichteten Radverkehr ist nur eine von vielen Maßnahmen, um eine Verbesserung der Qualität der Radfahrverbindungen zu erreichen, erschwerende Umwege für Fahrradfahrer zu vermeiden und dem Radfahrer die Benutzung verkehrsarmer Erschließungsstraßen zu ermöglichen.

In Frankfurt am Main werden seit vielen Jahren Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs durchgeführt. Das Fahrrad wird als zeitgemäßes und alltagstaugliches Verkehrsmittel angesehen, das der ökologischen und stadtverträglichen Mobilität dient.

So ist es Ziel der Stadt Frankfurt am Main, den Anteil der Fahrradfahrer von derzeit 9% auf 15% bis zum Jahr 2012 zu erhöhen.

Zu 2., 3.:

Wie bisher erhält der jeweilige Ortsberat, in dessen Tempo 30-Zonen Einbahnstraßen für den Radverkehr in Gegenrichtung freigegeben werden, einen Plan zur Kenntnisnahme, aus dem ersichtlich ist, welche Einbahnstraßen geöffnet werden und welche nicht.

So ist auch der Ortsbeirat 9 über die für den Radverkehr zu öffnenden bzw. nicht zu öffnenden Einbahnstraßen in den Tempo 30-Zonen 9.2, 9.4, 9.6, 9.9 und 9.11 (nördliche Hügelstraße, Kurhessenstraße, Alt-Ginnheim, Eschersheim-Nord und Heinrich-von-Stephan-Siedlung) vom Straßenverkehrsamt informiert worden. Leider hat der Ortsbeirat 9 durch einen bürotechnischen Fehler diesen Plan jedoch erst am 23.03.2007 erhalten.

Das Straßenverkehrsamt verschickt die jeweilige Verfügung in der Regel zeitgleich dem Amt für Straßenbau und Erschließung und dem zuständigen Ortsbeirat.

Zu 4.:

Die Öffnung von Einbahnstraßen für den Fahrradverkehr in Gegenrichtung basiert auf den Regelungen der StVO. Die gesetzlichen Grundlagen sind unter 1. ausführlich dargelegt worden. Somit ergeben sich hierdurch keine rechtlichen und versicherungsrechtlichen Änderungen für Auto- und Fahrradfahrer.

Zu 5.:

Es wurden keine derartigen Untersuchungen angestellt.