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Toilettenanlage am U-Bahnhof Heddernheim bleibt erhalten

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Stellungnahme des Magistrats vom 30.06.2010, ST 939

Betreff:

Toilettenanlage am U-Bahnhof Heddernheim bleibt erhalten

Die Stadt Frankfurt am Main betreibt öffentliche WC-Anlagen als freiwillige Aufgabe. Der Betrieb öffentlicher Toiletten ist sehr kostenintensiv und die Anlagen weisen einen erheblichen Sanierungsstau auf. Zur Vorbereitung eines Zukunftskonzeptes für die öffentlichen Toiletten in Frankfurt am Main hat der Magistrat die Wirtschaftlichkeit des Weiterbetriebes und von Investitionen der vorhandenen WC-Standorte überprüfen lassen. Nicht alle bestehenden WC-Anlagen werden heute am jeweiligen Standort noch in ausreichendem Maße benötigt. Gleichzeitig erreichen den Magistrat regelmäßig Anregungen und Wünsche für neue, zusätzliche WC-Standorte, die mangels finanzieller Mittel nicht realisiert werden können.

Der Magistrat hat im Frühsommer 2009 den Bestand der WC-Anlagen im gesamten Stadtgebiet hinsichtlich der baulichen Anlagen, der Ausstattung und des Reinigungsstandards untersuchen lassen. Darüber hinaus wurde das stadträumliche Umfeld der WC-Anlagen bewertet und ermittelt, ob heute noch Bedarf für WC-Anlagen an diesen Standorten besteht. Für die WC-Anlage Heddernheim – Hans-Peter-Müller-Platz – hat die Untersuchung des Gebäudes ergeben, dass sich die Gebäudesubstanz in sehr schlechtem Zustand befindet und eine grundlegende Sanierung erfolgen müsste. Der Reinigungsstandard wurde unter Berücksichtigung der veralteten Ausstattung als durchschnittlich eingestuft.

Bei der Betrachtung des Standortes und seines stadträumlichen Umfeldes wurden Passanten und Nutzerinnen und Nutzer der WC-Anlage befragt. Das stadträumliche Umfeld und die Frequenz flossen in die Beurteilung ein. Die Anlage und der Standort schlossen insgesamt mit einer mangelhaften Beurteilung ab. Der Standort ist durch die vorwiegend wohnungsnahe Lage und die geringe Aufenthaltsdauer der Passanten gekennzeichnet. Zweckbestimmte Nutzungen erfolgten kaum. Aufgrund der Untersuchungsergebnisse und der Struktur des stadträumlichen Umfeldes erachtet der Magistrat es derzeit nicht als wirtschaftlich sinnvoll, an diesem Standort hohe Investitionen in eine öffentliche Toilette zu tätigen und die Anlage weiter zu betreiben.

An der U-Bahnstation Heddernheim treffen zwar mehrere Linien des ÖPNV zusammen, doch dies allein ist kein ausreichender Hinweis auf den Bedarf für eine öffentliche Toilette. Gleiches gilt für eine größere Anzahl von ÖPNV-Haltestellen im Stadtgebiet, die in der Regel nicht mit einer öffentlichen Toilette ausgestattet sind. Die Stadt Frankfurt am Main unterhält zwar an einigen besonders wichtigen Haltestellen des ÖPNV WC-Anlagen. An diesen Standorten befinden sich in der Regel weitere Aufenthaltsanlässe im stadträumlichen Umfeld oder es gibt zusätzliche Gründe, die den Betrieb einer öffentlichen Toilette sinnvoll erscheinen lassen und bei denen die täglichen Nutzerzahlen dies auch bestätigen. Bei der Haltestelle Alte Oper, die mit einer WC-Anlage ausgestattet ist, handelt es sich z. B. um einen touristisch wichtigen Ort in der Stadt und in den nahegelegenen Grünanlagen und auf dem Opernplatz verweilen oftmals viele Menschen über längere Zeit.

Darüber hinaus werden die öffentlichen Toiletten nicht für gelegentliche Einzelereignisse vorgehalten. Sie decken vielmehr einen regelmäßigen, täglichen hohen Bedarf ab. Für einen Fastnachtsumzug muss der Veranstalter für ein ausreichend großes Angebot an sanitären Einrichtungen Sorge tragen.

Für die Fahrer von Bussen und U-Bahnen hält VGF Frankfurter Verkehrsgesellschaft mbH aufgrund arbeitsrechtlicher Regelungen an den Endhaltestellen Toiletten vor.

Die Untersuchungen für mögliche sinnvolle neue WC-Standorte dauern im Jahr 2010 noch an. Dabei werden insbesondere die Aufenthaltsbereiche an Main und Nidda hinsichtlich des Bedarfes für WC-Standorte untersucht. Auch ein möglicher Standort an der Nidda im Bereich des Ortsbezirks 8 wird in die Betrachtungen einbezogen. Der Entwurf für das Zukunftskonzept soll den Gremien im Sommer 2011 zur Beschlussfassung vorliegen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 22. Februar 2010OFOF 575/8Toilettenanlage am U-Bahnhof Heddernheim bleibt erhaltenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. März 2010OAOA 1081Toilettenanlage am U-Bahnhof Heddernheim bleibt erhaltenAnregung
  3. 30. Juni 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 939Toilettenanlage am U-Bahnhof Heddernheim bleibt erhalten
    Stellungnahme
  4. 17. August 2010OFOF 674/8Toilette an der Stadtbahnstation Heddernheim erhaltenOrtsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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