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Ausweisung öffentlicher Toiletten auf Umgebungskarten und Stadtplänen an Stationen der VGF

Vorlagentyp: STMagistrat
33 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat plant die Ausweisung öffentlicher Toiletten auf Umgebungskarten und Stadtplänen an VGF-Stationen, um die Lebensqualität in Frankfurt am Main zu verbessern. Dazu werden geeignete Kiosk-Standorte identifiziert und das Konzept "Nette Toilette" eingeführt, was eine Erhöhung der öffentlichen Toilettenangebote zur Folge haben soll.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Hinsichtlich der Ausweisung öffentlicher Toiletten auf Umgebungskarten und Stadtplänen an Stationen der VGF befindet sich der Magistrat zurzeit noch in Abstimmung mit der VGF. Die im Toilettenkonzept genannten Sofortmaßnamen mit der Aufnahme von allen vorhandenen und später errichteten Toilettenanlagen in einem online abrufbaren Stadtplan wurden mittlerweile umgesetzt. Im Rahmen eines mit der Stadt Frankfurt am Main geschlossenen Pachtvertrages strebt der Magistrat an, geeignete Kiosk-Standorte mit vorhandenen Toilettenanlagen zu identifizieren und diese auf Grundlage einer Vereinbarung mit dem jeweiligen Pächter, für die Öffentlichkeit nutzbar zu machen. Die Bereitstellung von öffentlich zugänglichen Toiletten an geeigneten Standorten wird einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualität in der Stadt leisten. Um dieses Vorhaben voranzutreiben, setzt sich der Magistrat aktiv mit den Pächtern in Verbindung, um eine mögliche Vereinbarung zu treffen. Selbstverständlich ist dabei zunächst eine Prüfung der örtlichen Gegebenheiten sowie das Interesse der jeweiligen Pächter an der Zurverfügungstellung der vorhandenen Toiletten zu berücksichtigen. Der Magistrat arbeitet bereits aktiv daran, das Angebot an sogenannten Vertragstoiletten auszuweiten. Abhängig von den Haushaltsmitteln ist geplant, in den kommenden Monaten das Konzept "Nette Toilette" einzuführen und entsprechende Verträge abschließen. Aufgrund der bestehenden Vergaberichtlinien sind bestimmte Prüfungen im Vorfeld einer Beauftragung notwendig. Es wird derzeit daran gearbeitet, diese Anforderungen zu erfüllen und der Magistrat ist zuversichtlich, dass bald positive Fortschritte in dieser Angelegenheit erzielt werden können, sofern zusätzliche Mittel hierfür gewährt werden. Der Schaffung zusätzlicher öffentlicher Angebote in Frankfurt am Main wird durch das Konzept "Nette Toilette" und Vertragstoiletten Rechnung getragen (siehe oben). Für alle Maßnahmen bedarf es insgesamt eines deutlich erhöhten Budgets im zuständigen Fachamt als bislang, um eine Umsetzung zu realisieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. September 2023OFOF 613/9Ausweis öffentlicher Toiletten auf Umgebungskarten und Stadtplänen an Stationen der VGFOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. November 2023OMOM 4830Ausweisung öffentlicher Toiletten auf Umgebungskarten und Stadtplänen an Stationen der VGFDirektanregung
  3. 13. Mai 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 33 Wochen
    STST 932Ausweisung öffentlicher Toiletten auf Umgebungskarten und Stadtplänen an Stationen der VGF
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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