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Ausweis öffentlicher Toiletten auf Umgebungskarten und Stadtplänen an Stationen der VGF

Vorlagentyp: OFCDU
33 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, öffentliche Toiletten auf Karten an VGF-Haltestellen auszuweisen und das Angebot an Vertragstoiletten zu erweitern. Dies soll die sanitäre Situation in Frankfurt verbessern und die Auffindbarkeit von Toiletten erleichtern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten:

  1. die VGF in Kooperation mit dem Amt für Bau und Immobilien (ABI) dazu anzuweisen, öffentliche Toiletten auf den Umgebungskarten und Stadtplänen an den Haltestellen der VGF im Ortsbezirk 9 auszuweisen.
  2. geeignete Kioskstandorte ("Wasserhäuschen") auf der Grundlage eines mit der Stadt Frankfurt am Main geschlossenen Pachtvertrages mit einer öffentlich zugänglichen Toilette bzw. einem Toilettenmodul auszustatten und mit dem Pächter bzw. der Pächterin Vereinbarungen über den Betrieb zu treffen, (II.j)
  3. das Angebot an sogenannten Vertragstoiletten auszuweiten, das Konzept "Nette Toilette" einzuführen und entsprechende Verträge abzuschließen, (II.i)
  4. sowie zusätzliche öffentliche Angebote in Behörden, Gaststätten und Kiosken zu schaffen, (II.h)

Begründung

Das Toilettenkonzept (Vorlage M174 vom 04.11.2022) sieht neben der Entwicklung neuer Toilettenanlagen auch ihre bessere Verzeichnung in städtischen Karten vor. Denn für eine Verbesserung der sanitären Situation in der Stadt ist es nicht nur wichtig, dass es Toiletten gibt, sondern auch, dass man sie gut finden kann. Hierzu schreibt das Toilettenkonzept unter dem Punkt II.m folgende Sofortmaßnahme fest: "alle vorhandenen und später errichteten Toilettenanlagen in einem online abrufbaren Stadtplan einzutragen, vor Ort durch ein deutlich sichtbares Piktogramm zu kennzeichnen, eine Toilettenleitsystem zu entwickeln und ihre Erfassung in einer öffentlich zugänglichen App voranzutreiben."

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. September 2023Sie sind hier
    OFOF 613/9Ausweis öffentlicher Toiletten auf Umgebungskarten und Stadtplänen an Stationen der VGF
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. November 2023OMOM 4830Ausweisung öffentlicher Toiletten auf Umgebungskarten und Stadtplänen an Stationen der VGFDirektanregung
  3. 13. Mai 2024Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 932Ausweisung öffentlicher Toiletten auf Umgebungskarten und Stadtplänen an Stationen der VGFStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 24 · 12.10.2023
TO I, TOP 29
Beraten
Die Vorlage OF 613/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 25 · 30.11.2023
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4830 2023 Die Vorlage OF 613/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
SPDLinke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Ziffer 1. Einstimmige Annahme Ziffern 2. bis 4. Annahme bei Enthaltung SPD und LINKE.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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