Weitere Ausnahmegenehmigungen für den Ausbau von Hort-, Kindergarten- und Vorschulklassenplätzen in Frankfurt-Oberrad
Zusammenfassung
Der Magistrat stellt klar, dass Ausnahmegenehmigungen für den Ausbau von Hort-, Kindergarten- und Vorschulklassenplätzen nur projektbezogen beantragt werden können. Es wird zugesichert, dass für städtische Maßnahmen rechtzeitig die notwendigen Genehmigungen beantragt werden.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenStellungnahme des Magistrats
Die Ausnahmegenehmigungen in der Fluglärmschutzzone 2 können nur anhand konkreter Baumaßnahmen durch den Bauherrn bzw. Bauherrnvertreter beantragt werden. Wie in der Anregung beschrieben, gibt es Anforderungen zur Genehmigung, die nicht pauschal vorab, sondern nur projektbezogen abgerufen werden können.
Der Magistrat sichert zu, dass für städtische umzusetzende Maßnahmen, gut begründet und rechtzeitig, die notwendige Ausnahmegenehmigung beantragt wird. Bisher ist kein städtisches Projekt bekannt, bei dem für den Platzausbau für Kinder von unter drei Jahren bis Ende der Grundschulzeit eine Ausnahmegenehmigung verwehrt wurde.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Januar 2024OFOF 980/5Weitere Ausnahmegenehmigungen für den Ausbau von Hort-, Kindergarten- und Vorschulklassenplätzen in Frankfurt-OberradOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. Februar 2024OMOM 5176Weitere Ausnahmegenehmigungen für den Ausbau von Hort-, Kindergarten- und Vorschulklassenplätzen in Frankfurt-OberradDirektanregung
- 13. Mai 2024Sie sind hierSTST 927Weitere Ausnahmegenehmigungen für den Ausbau von Hort-, Kindergarten- und Vorschulklassenplätzen in Frankfurt OberradStellungnahme
- 22. Mai 2024OFOF 1150/5Für den dringenden Ausbau von Kita- und Hortplätzen in Stadtteilen mit Siedlungsbeschränkung wegen Fluglärm und Schadstoffen angemessene baulichen Schutz-Standards entwickeln und anwenden sowie die Lärm- und Schadstoffbelastung durch den Luftverkehr reduzOrtsbeiratsantrag · Linke
- 7. Juni 2024OAOA 468Für den dringenden Ausbau von Kita- und Hortplätzen in Stadtteilen mit Siedlungsbeschränkung wegen Fluglärm und Schadstoffen angemessene bauliche Schutzstandards entwickeln und anwenden sowie die Lärm- und Schadstoffbelastung durch den Luftverkehr reduzieAnregung
- 28. Oktober 2024Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 1854Für den dringenden Ausbau von Kita- und Hortplätzen in Stadtteilen mit Siedlungsbeschränkung wegen Fluglärm und Schadstoffen angemessene bauliche Schutzstandards entwickeln und anwenden sowie die Lärm- und Schadstoffbelastung durch den Luftverkehr reduzieStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab