Verkehrssituation Auf dem Mühlberg (II)
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2018, ST 925
Betreff: Verkehrssituation Auf dem Mühlberg (II) Die Ausführungen in der Stellungnahme des Magistrats ST 2521 von 22.12.2017 gelten weiterhin. Die Städtische Verkehrspolizei kontrolliert die Parkregelung in der Straße "Auf dem Mühlberg". Sonn- und Feiertags ist sie jedoch nur anlassbezogen bei Großveranstaltungen im Einsatz. Samstags können aufgrund verringerter Personalstärke lediglich sporadisch Kontrollen durchgeführt werden. Außerhalb der Dienstzeiten der Städtischen Verkehrspolizei führt die Polizei im Rahmen ihrer personellen Möglichkeiten in dringenden Fällen Kontrollen im ruhenden Verkehr durch. Der Magistrat hat daher die Anfrage des Ortsbeirats auch der Polizei zur Kenntnis gegeben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Januar 2018OFOF 754/5Verkehrssituation Auf dem Mühlberg (II)Ortsbeiratsantrag · CDU
- 16. Februar 2018VV 754Verkehrssituation Auf dem Mühlberg (II)Anfrage
- 18. Mai 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 925Verkehrssituation Auf dem Mühlberg (II)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab