Verkehrssituation Auf dem Mühlberg (II)
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Auskunftsersuchen vom 16.02.2018, V 754 entstanden aus Vorlage: OF 754/5 vom 28.01.2018
Betreff: Verkehrssituation Auf dem Mühlberg (II) Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, welche Möglichkeiten er sieht, die aktuelle Verkehrs- und Parksituation in der Straße Auf dem Mühlberg zu verbessern.
Begründung: Insbesondere an den Wochenenden und an Feiertagen wird die Straße Auf dem Mühlberg durch zahlreiche unzulässig abgestellte Fahrzeuge zugeparkt. Hervorgerufen wird dies insbesondere durch Besucher und Nutzer der Herz-Marien-Kirche. Häufig ist es den Anwohnerinnen und Anwohnern nicht möglich, aus ihren Garagen- und Hofeinfahrten herauszufahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Januar 2018OFOF 754/5Verkehrssituation Auf dem Mühlberg (II)Ortsbeiratsantrag · CDU
- 16. Februar 2018Sie sind hierVV 754Verkehrssituation Auf dem Mühlberg (II)Anfrage
- 18. Mai 2018Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 925Verkehrssituation Auf dem Mühlberg (II)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen