Verhandlung für das Gelände von Blau-Gelb Niederrad

Stellungnahme des Magistrats vom 19.05.2017, ST 925

Betreff: Verhandlung für das Gelände von Blau-Gelb Niederrad Das Grundstück Mainfeldstraße 39 ist im Erbbaurecht vergeben. Der Erbbauvertrag endet am 30.06.2064. Der Ruderverein Germania beabsichtigt, das Erbbaurecht vom Postsportverein Blau Gelb Frankfurt e.V. zu erwerben. Mit dem Erwerb wird der Ruderverein in den bestehenden Erbbauvertrag eintreten und die Rechte und Pflichten übernehmen. Eine Vertragsänderung kann nur auf dem Verhandlungsweg erreicht werden. Der Wechsel des Erbbauberechtigten wird von uns zum Anlass genommen, dem Ruderverein den Abschluss eines Nachtragsvertrages zum Erbbauvertrag anzubieten. In diesem soll eine Vereinbarung bezüglich der vorgesehenen Wegeverbindung im Uferbereich des Mains aufgenommen werden, wonach der Erbbauberechtigte die für den Bau eines durchgängigen Mainuferwegs benötigten Flächen zur Verfügung stellen wird, sobald der Wegeausbau durch die Stadt Frankfurt am Main erfolgt. Die Herausnahme der Wegefläche aus dem Erbbauvertrag zum jetzigen Zeitpunkt wäre unabhängig von der Tatsache, dass sie nur im Verhandlungsweg erreicht werden kann, nicht zielführend. Der Ausbau des Uferweges ist momentan nicht absehbar, da hierfür der Erwerb weiterer Grundstücke sowie die Bereitstellung der notwendigen Mittel erforderlich sind.