Sauberkeit verbessern - Einsatz von Parkwächtern im Niddagebiet des Ortsbezirks 8

Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2019, ST 923

Betreff: Sauberkeit verbessern - Einsatz von Parkwächtern im Niddagebiet des Ortsbezirks 8 Die Aufgabe der Parkwächter ist die Durchsetzung der Grünanlagensatzung der Stadt Frankfurt am Main in vorab konkret definierten Grünanlagen. Die Einsätze der Parkwächter werden für das jeweilige Folgejahr, für den Zeitraum vom 01.04. - 03.10.2019, geplant und im Rahmen der geltenden Vergaberichtlinien ausgeschrieben. Das Vergabeverfahren für das Jahr 2019 ist bereits durchgeführt, die Leistung entsprechend vergeben worden, so dass die Parkwächter im April 2019 ihre Tätigkeit aufnehmen konnten. Aktuell sind 15 Sicherheitsmitarbeiter/innen in 9 Grünflächen im Einsatz. Im Rahmen der diesjährigen Beauftragung kann die Ausweitung auf weitere Einsatzgebiete nicht erfolgen, da alle Kapazitäten gebunden sind. Die Durchführung einer ergänzenden Ausschreibung in diesem Jahr ist aus Gründen der Verfahrensdauer des Ausschreibungsverfahrens innerhalb des Leistungszeitraumes bis 03.10.2019 nicht realisierbar. Die Stabsstelle Sauberes Frankfurt unterstützt die Ausweitung des Projektes auf weitere Grünflächen. Unter der Voraussetzung, dass das Budget entsprechend zur Verfügung steht, kann der Volkspark Niddatal mit in die Planung für die Vergabe für das Jahr 2020 aufgenommen werden.