Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Sauberkeit verbessern - Einsatz von Parkwächtern im Niddagebiet des Ortsbezirks 8
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Hadrianstraße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 20.08.2026.
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- Müllablagerungsplatz vor der Liegenschaft Hadrianstraße 2009.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Etatanregung vom 29.11.2018, EA 257 entstanden aus Vorlage: OF 364/8 vom 06.11.2018
Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Sauberkeit verbessern - Einsatz von Parkwächtern im Niddagebiet des Ortsbezirks 8 Vorgang: V 877/18 OBR 8; ST 1611/18 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Aufwendungen für die Stabsstelle Sauberes Frankfurt werden 2019 um 50.000 Euro erhöht, damit die Stabsstelle den vom Magistrat versprochenen Parkwächter-Einsatz im Niddagebiet des Ortsbezirks 8 und schwerpunktmäßig am Grillplatz Hadrianstraße ausschreiben und umsetzen kann. So lange der Grillplatz an diesem Standort besteht, ist der Betrag in den kommenden Haushaltsjahren in dieser Höhe fortzuschreiben.
Begründung: Zuletzt mit der Stellungnahme vom 17.08.2018, ST 1611, ist unter Verweis auf die Haushaltslage der dem Ortsbeirat zugesagte Parkwächter-Einsatz am Grillplatz Hadrianstraße vom Magistrat zurückgenommen worden. Im Ortsbezirk 8 gibt es großen Bedarf, die Sauberkeit auf den öffentlichen Wegen und in den Grünflächen zu erhalten. Die Niddaauen sind ein wichtiges Naherholungsgebiet, das speziell im Hochsommer auch als Liegefläche und an der Hadrianstraße als Grillplatz genutzt wird. Die Sauberkeit am Grillplatz sollte mit dem Einsatz von Parkwächtern besser kontrolliert und im Interesse der Umwelt durchgesetzt werden. Regelmäßige "Streifen" können aber auch insgesamt dem Niddagebiet zugutekommen. Zusätzliche Haushaltsmittel für den Parkwächter-Einsatz sind aus Sicht des Ortsbeirates deshalb erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. September 2016OFOF 56/8Sauberkeit am Grillplatz Hadrianstraße verbessernOrtsbeiratsantrag · CDU
- 6. Oktober 2016OMOM 669Sauberkeit am Grillplatz Hadrianstraße verbessernDirektanregung
- 13. Januar 2017STST 124Sauberkeit am Grillplatz Hadrianstraße verbessernStellungnahme
- 22. Dezember 2017STST 2537Grillplatz Heddernheim - nur bedingt freizeittauglichStellungnahme
- 26. April 2018OFOF 287/8Wann kommt der zugesagte Parkwächter-Einsatz auf dem Grillplatz Hadrianstraße?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 17. Mai 2018VV 877Wann kommt der zugesagte Parkwächter-Einsatz auf dem Grillplatz Hadrianstraße?Anfrage
- 17. August 2018STST 1611Wann kommt der zugesagte Parkwächter-Einsatz auf dem Grillplatz Hadrianstraße?Stellungnahme
- 6. November 2018OFOF 364/8Haushalt 2019 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Sauberkeit verbessern - Einsatz von Parkwächtern im Niddagebiet des Ortsbezirks 8Ortsbeiratsantrag · CDU
- 29. November 2018Sie sind hierEAEA 257Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Sauberkeit verbessern - Einsatz von Parkwächtern im Niddagebiet des Ortsbezirks 8Etatanregung
- 17. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 139 WochenSTST 923Sauberkeit verbessern - Einsatz von Parkwächtern im Niddagebiet des Ortsbezirks 8Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft
Ausgaben 2025: 17 Mio € · im Antragsjahr 2018 4 Mio € — preisbereinigt +271 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 79 4