Parkplatz nur für Friedhofsbesucher
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Stellungnahme des Magistrats vom 05.01.2009, ST 91
Betreff: Parkplatz nur für Friedhofsbesucher Der Magistrat unterstützt die Anregung des Ortsbeirates 16, die Parkplätze für die Friedhofsbesucherinnen und –besucher frei zu halten. Neben dem vorhandenen Schild "Nur für Friedhofsbesucher“ wird der Magistrat ein Schild "Nur für PKW“ anbringen. Hierdurch soll das dauerhafte Abstellen von Anhängern vermieden werden. Eine Parkscheibenregelung mit einer an Dienstagen und Donnerstagen begrenzten Parkdauer von 3 Stunden kann aufgrund der fehlenden Kontrollmöglichkeiten durch Mitarbeiter/innen der Friedhofsverwaltung nicht umgesetzt werden. Es dient zur Kenntnis, dass auf Anregung des Ortsbeirats 16 bereits zwei Behindertenparkplätze markiert und gekennzeichnet wurden. Vertraulichkeit: Nein
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. September 2008OFOF 349/16Parkplatz nur für FriedhofsbesucherOrtsbeiratsantrag · CDU
- 21. Oktober 2008OMOM 2696Parkplatz nur für FriedhofsbesucherDirektanregung
- 5. Januar 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 91Parkplatz nur für FriedhofsbesucherStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab