Parkplatz nur für Friedhofsbesucher
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Bei Beerdigungen kommt es regelmäßig zu Engpässen bei der Parkplatzversorgung. Außerdem ist die unentgeltliche Nutzung des Friedhofsparkplatzes durch Gewerbebetriebe oder Anwohner nicht fair. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.01.2009, ST 91
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 21.10.2008, OM 2696
entstanden aus Vorlage: OF 349/16 vom 12.09.2008
Betreff:
Parkplatz nur für Friedhofsbesucher
Der Magistrat wird aufgefordert, am Friedhofsparkplatz Neuer Weg unter das vorhandene Schild "NUR FÜR FRIEDHOFSBESUCHER“ das Schild "NUR FÜR PKW“ zu ergänzen.
Weiterhin wird angeregt, die Parkdauer an Dienstagen und Donnerstagen durch Parkscheibenregelung auf drei Stunden zu begrenzen, um sicherzustellen, dass bei Beerdigungen die Parkmöglichkeiten für die Friedhofsbesucher zur Verfügung stehen.
Bisher wird der kostenfreie Friedhofsparkparkplatz als "Dauerabstellfläche“ für gewerbliche Anhänger genutzt. Außerdem wird etwa die Hälfte des Parkplatzes ständig durch Anwohner zugeparkt.
Begründung:
Bei Beerdigungen kommt es regelmäßig zu Engpässen bei der Parkplatzversorgung. Außerdem ist die unentgeltliche Nutzung des Friedhofsparkplatzes durch Gewerbebetriebe oder Anwohner nicht fair.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. September 2008OFOF 349/16Parkplatz nur für FriedhofsbesucherOrtsbeiratsantrag · CDU
- 21. Oktober 2008Sie sind hierOMOM 2696Parkplatz nur für FriedhofsbesucherDirektanregung
- 5. Januar 2009Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 91Parkplatz nur für FriedhofsbesucherStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats