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Keine Erweiterung der Sondernutzungserlaubnis am Friedberger Platz nach dem Platzumbau

Vorlagentyp: STMagistrat
47 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 23.07.2003, ST 918

Betreff:

Keine Erweiterung der Sondernutzungserlaubnis am Friedberger Platz nach dem Platzumbau

Der genannten Gaststätte wurde eine Sondernutzungserlaubnis zum Betreiben eines Sommergartens vom 26.04.2003 bis 25.04.2004 erteilt. Dabei wurde auch die Ausdehnung des Sommergartens (3,5 m Tiefe ab der Hauswand) genau festgelegt.

Offensichtlich hält sich der Sondernutzungsnehmer nicht an die Vorgaben. Durch intensivere Kontrollen im Rahmen der Kapazitäten des Überwachungsdienstes kann der Anregung des OBR 3 entsprochen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. August 2002OFOF 370/3Keine Erweiterung der Sondernutzungserlaubnis am Friedberger Platz nach dem PlatzumbauOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. April 2003OFOF 485/3Keine Erweiterung der Sondernutzungserlaubnis am Friedberger Platz nach dem PlatzumbauOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 8. Mai 2003OMOM 2071Keine Erweiterung der Sondernutzungserlaubnis am Friedberger Platz nach dem PlatzumbauDirektanregung
  4. 23. Juli 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 47 Wochen
    STST 918Keine Erweiterung der Sondernutzungserlaubnis am Friedberger Platz nach dem Platzumbau
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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