Straßenzustand im Biegwald
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Stellungnahme des Magistrats vom 11.07.2016, ST 916
Betreff: Straßenzustand im Biegwald Bei den genannten Straßen und Wegen handelt es sich um Privatflächen. Die Verantwortlichkeit für die Unterhaltung sowie die Verkehrssicherungspflicht obliegt allein dem Eigentümer. Eine rechtliche Handhabe auf den Eigentümer einzuwirken oder diesem Verkehrssicherungsmaßnahmen in Rechnung zu stellen, bestehen seitens der Stadt Frankfurt am Main leider nicht. Der Magistrat hat veranlasst, dass der Eigentümer auf die festgestellten Mängel und Unfallquellen hingewiesen wird und ihn gebeten, entsprechende Maßnahmen zur Beseitigung einzuleiten. Des Weiteren werden zur Verdeutlichung, dass es sich bei den genannten Straßen und Wegen nicht um öffentliche Verkehrsflächen handelt, Hinweisschilder "Privatstraße" aufgestellt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Mai 2014OMOM 3050Die vergessenen Straßen und Gehwege in der PostsiedlungDirektanregung
- 4. Juli 2014STST 872Die vergessenen Straßen und Gehwege in der PostsiedlungStellungnahme
- 10. April 2016OFOF 4/2Straßenzustand im BiegwaldOrtsbeiratsantrag · SPD
- 2. Mai 2016OMOM 23Straßenzustand im BiegwaldDirektanregung
- 11. Juli 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 114 WochenSTST 916Straßenzustand im BiegwaldStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab