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Straßenzustand im Biegwald

Vorlagentyp: OFSPD
124 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

OM 3050/14 OBR 2; ST 872/14 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, auf die Besitzerin, der in der ST 872 als Privatflächen gekennzeichneten Straße und Wege, die VONOVIA, mit Nachdruck darauf hinzuweisen, dass die Wege und Straßen instandgesetzt werden müssen. Der Magistrat soll prüfen, ob ggf. die Stadt hier Sicherungsmaßnahmen ergreifen muss, welche der Besitzerin in Rechnung gestellt werden können. Begründung: Seit der Stellungnahme des Magistrates am 04.07.2014, ist leider nichts passiert. Die Straßen und Wege, befinden sich in einem immer schlimmeren Zustand.

Inhalt

Antrag vom 10.04.2016, OF 4/2

Betreff: Straßenzustand im Biegwald Vorgang: OM 3050/14 OBR 2; ST 872/14 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, auf die Besitzerin, der in der ST 872 als Privatflächen gekennzeichneten Straße und Wege, die VONOVIA, mit Nachdruck darauf hinzuweisen, dass die Wege und Straßen instandgesetzt werden müssen. Der Magistrat soll prüfen, ob ggf. die Stadt hier Sicherungsmaßnahmen ergreifen muss, welche der Besitzerin in Rechnung gestellt werden können.

Begründung: Seit der Stellungnahme des Magistrates am 04.07.2014, ist leider nichts passiert. Die Straßen und Wege, befinden sich in einem immer schlimmeren Zustand.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Februar 2014OFOF 464/2Die vergessenen Straßen und Gehwege in der PostsiedlungOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. Mai 2014OMOM 3050Die vergessenen Straßen und Gehwege in der PostsiedlungDirektanregung
  3. 4. Juli 2014STST 872Die vergessenen Straßen und Gehwege in der PostsiedlungStellungnahme
  4. 10. April 2016Sie sind hier
    OFOF 4/2Straßenzustand im Biegwald
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 2. Mai 2016OMOM 23Straßenzustand im BiegwaldDirektanregung
  6. 11. Juli 2016Antwort des Magistrats · nach 124 WochenSTST 916Straßenzustand im BiegwaldStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 1 · 02.05.2016
TO II, TOP 4
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 23 2016 Die Vorlage OF 4/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen