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Straßenzustand im Biegwald

Vorlagentyp: OM
124 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

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Anregung an den Magistrat vom 02.05.2016, OM 23 entstanden aus Vorlage: OF 4/2 vom 10.04.2016

Betreff: Straßenzustand im Biegwald Vorgang: OM 3050/14 OBR 2; ST 872/14 Der Magistrat wird aufgefordert, die Besitzerin der in der Stellungnahme des Magistrats ST 872 als Privatflächen gekennzeichneten Straße und Wege, die Vonovia, mit Nachdruck darauf hinzuweisen, dass die Wege und Straßen instand gesetzt werden müssen. Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen, ob gegebenenfalls die Stadt hier Sicherungsmaßnahmen ergreifen muss, welche der Besitzerin in Rechnung gestellt werden können.

Begründung: Seit der Stellungnahme des Magistrates vom 04.07.2014, ST 872, ist leider nichts passiert. Die Straßen und Wege befinden sich in einem immer schlimmeren Zustand. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Februar 2014OFOF 464/2Die vergessenen Straßen und Gehwege in der PostsiedlungOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. Mai 2014OMOM 3050Die vergessenen Straßen und Gehwege in der PostsiedlungDirektanregung
  3. 4. Juli 2014STST 872Die vergessenen Straßen und Gehwege in der PostsiedlungStellungnahme
  4. 10. April 2016OFOF 4/2Straßenzustand im BiegwaldOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 2. Mai 2016Sie sind hier
    OMOM 23Straßenzustand im Biegwald
    Direktanregung
  6. 11. Juli 2016Antwort des Magistrats · nach 124 WochenSTST 916Straßenzustand im BiegwaldStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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