Nächtlicher Lärmschutz durch Tempo 30 auf Grundnetzstraßen

Stellungnahme des Magistrats vom 01.07.2010, ST 907

Betreff:

Nächtlicher Lärmschutz durch Tempo 30 auf Grundnetzstraßen

Durch eine Reduzierung der zulässigen Geschwindigkeit auf 30 km/h in der Zeit von 22 bis 6 Uhr kann in den lärmsensiblen Nachtstunden ein deutlich besserer Schutz vor Lärm realisiert werden. Vor einer Umsetzung müssen allerdings noch weitere Prüfungen erfolgen, die der Magistrat eingeleitet hat.

Die Mehrzahl der vom Ortsbeirat vorgeschlagenen Straßenabschnitte wird bereits im Entwurf des Lärmaktionsplanes des Landes Hessen zur Prüfung von "Tempo 30 nachts auf Grundnetzstraßen aus Lärmschutzgründen“ vorgeschlagen. Hierbei handelt es sich um Streckenabschnitte der Habsburgerallee, der Wittelsbacherallee, der Saalburgallee und der Seckbacher Landstraße. Diese Streckenabschnitte wurden aufgrund der Höhe der Lärmbelastung und der Anzahl der Betroffenen ausgewählt.

Rechtsgrundlage für die Einführung von "Tempo 30 nachts auf Grundnetzstraßen aus Lärmschutzgründen“ ist die "Richtlinie für straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm“ vom 23.11.2007 (Lärmschutz-Richtlinien-StV). Dieses Projekt kann umgesetzt werden, wenn der Beurteilungspegel durch diese Maßnahme unter die Richtwerte 70 dB(A) tags/60 dB(A) nachts in Wohngebieten bzw. 72 dB(A) tags/62 dB(A) nachts in Misch- oder Kerngebieten abgesenkt werden, wobei mindestens eine Pegelreduzierung von 3 dB(A) erreicht werden muss. Es findet zudem eine Abwägung mit weiteren straßenverkehrlichen Belangen statt, z.B. mit der Verkehrssicherheit oder den Fahrzeiten des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV).