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Aktive Kernbereiche - Kultureck und Spielplatz Burglehen - Aufwertung der Eingangsbereiche Frankfurt-Fechenheim

Vorlagentyp: STMagistrat
32 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat entschieden, das Projekt zur Aufwertung der Eingangsbereiche in Frankfurt-Fechenheim nicht weiter zu verfolgen. Dies geschah aufgrund von Bedenken hinsichtlich der Parkplatzsituation und der Umsetzbarkeit der Planung. Stattdessen werden die Fördermittel in ein anderes Projekt zur Erneuerung des Spiel- und Freizeitraums an der Konstanzer Straße übertragen.

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Stellungnahme des Magistrats

Im Bericht des Magistrates B 463 vom 11.09.2020 an den Ortsbeirat 11 wurde ausführlich dargelegt, warum es zur Entscheidung gekommen ist, das Projekt "Aufwertung der Eingangsbereiche - Neuer Treffpunkt Kultureck und Spielplatz Burglehen" nicht weiter zu verfolgen. Die Begründung geht u.a. auf die Situation der Parkplätze vor Ort ein sowie auf die Beschreibung des räumlichen Planungsspielraumes. Im Rahmen der weitergehenden Planungen im Jahr 2019 wurde selbstverständlich auch die Möglichkeit erörtert, die von der Polizei genutzten Parkplätze am Rathaus einzubeziehen. Eine Verlegung des Polizeireviers oder gar ein Zeitrahmen konnte aber zum damaligen Zeitpunkt seitens der Dienststellenleitung des Fechenheimer Polizeireviers nicht bestätigt werden, diese Parkflächen konnten deshalb nicht für eine Nutzung für Anwohner in Betracht gezogen werden. Aufgabe des Gremiums der "Lokalen Partnerschaft" ist die lenkende Begleitung und Unterstützung der Kernbereichsentwicklung. Die lokalen Akteure verstehen sich als Multiplikatoren, aber auch als Träger eigener Initiativen. Die Meinung der "Lokalen Partnerschaft" ist bei grundsätzlichen Entscheidungen über die Kernbereichsentwicklung einzuholen, wie z.B. bei Maßnahmenplanungen. Die Planung wurde deshalb der "Lokalen Partnerschaft" in der 73. Sitzung vom 27.05.2019 vorgestellt, diskutiert und auch bewertet sowie in der 74. Sitzung am 26.08.2019. Am 23.10.2019 fand hierzu ein Bürgerdialog statt, an dem neben der "Lokalen Partnerschaft" ein erweiterter Kreis von Anwohnern teilgenommen hat. Die Nachlese und Auswertung des Bürgerdialogs sowie der Planung fand an der vorerst letzten Sitzung der "Lokalen Partnerschaft" am 11.11.2019 statt. Die Protokolle der Sitzungen stehen der "Lokalen Partnerschaft" zur Verfügung. Kritik und Bedenken wurden nicht nur hinsichtlich der Parkplätze geäußert. Des Weiteren wurde befürchtet, dass die jährlich auf dem "Linneplatz" stattfindenden Feste in Bezug auf die Stellfläche beeinträchtigt würden, sollte die Spielfläche vergrößert werden. Auch in der Planung vorgesehene Treffpunkte und Sitzbereiche wurden vor allem von den Anwohnern kritisch bewertet. Der oft geäußerte Wunsch das Areal einer verkehrlichen Neuordnung zu unterziehen, ist aufgrund der im Förderprogramm begrenzt zur Verfügung stehenden Mittel innerhalb dieses Rahmens nicht umsetzbar. Die Planung wurde aufgrund der geäußerten Kritikpunkte nochmals auf Umsetzbarkeit überprüft. Die Abwägung aller zu beachtenden Punkte führte, wie im o.g. Bericht B 463 dargelegt, zur Entscheidung, dass Projekt nicht weiter zu verfolgen. Ebenfalls ist erläutert, dass eine isolierte Erneuerung von Einzelelementen oder Teilbereichen nicht realisierbar und auch nicht förderfähig ist. Um die Fördergelder für Fechenheim zu sichern, wurden die Mittel zwischenzeitlich auf ein neues Projekt übertragen (Erneuerung "Spiel- und Freizeitraum Konstanzer Straße"), für das in diesem Jahr die Planung und Realisierung angestrebt wird. Die Fördermittel stehen deshalb nicht mehr für das Projekt "Kultureck und Spielplatz Burglehen" zur Verfügung. Eine Sitzung der "Lokalen Partnerschaft" vor Ort ist aktuell aufgrund der sich verschärfenden Corona-Pandemie nicht möglich, eine digitale Sitzung in Form einer Video-Konferenz kann aber gerne auf Wunsch angeboten werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. September 2020BB 463Bund-Länder-Programm „Aktive Kernbereiche in Hessen“ - Frankfurt am Main-Fechenheim Aufwertung der Eingangsbereiche - „Neuer Treffpunkt ‚Kultureck‘ und Spielplatz Burglehen“Magistratsbericht
  2. 15. November 2020OFOF 790/11Aktive Kernbereiche - Kultureck und Spielplatz Burglehen - Aufwertung der Eingangsbereiche Frankfurt-FechenheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 30. November 2020OMOM 6963Aktive Kernbereiche - Kultureck und Spielplatz Burglehen - Aufwertung der Eingangsbereiche Frankfurt-FechenheimDirektanregung
  4. 26. April 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 32 Wochen
    STST 897Aktive Kernbereiche - Kultureck und Spielplatz Burglehen - Aufwertung der Eingangsbereiche Frankfurt-Fechenheim
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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