E-Scooter-Lizenzen für Verleihfirmen ausschreiben
Zusammenfassung
Der Antrag zur Ausschreibung von E-Scooter-Lizenzen für Verleihfirmen wurde abgelehnt. Die Stadtverordnetenversammlung hat am 2. Februar 2023 entschieden, dass eine Stellungnahme zu einem Ergänzungsantrag nicht mehr erforderlich ist.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der gesamte Antrag NR 563 vom 28. Dezember 2022 ist durch die Stadtverordnetenversammlung am 2. Februar 2023 (§2820) abgelehnt worden. Eine Stellungnahme zum Ergänzungsantrag hat sich also bereits erübrigt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Januar 2023OMOM 3390E-Scooter-Lizenzen für Verleihfirmen ausschreibenDirektanregung
- 19. Januar 2023OFOF 440/9E-Scooter-Lizenzen für Verleihfirmen ausschreibenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 3. April 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 896E-Scooter-Lizenzen für Verleihfirmen ausschreibenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab