Betonsperren an der Alten Oper, der Hauptwache und der Freßgass ́

Stellungnahme des Magistrats vom 14.05.2018, ST 889

Betreff: Betonsperren an der Alten Oper, der Hauptwache und der Freßgass' Die an den genannten Plätzen installierten Betonsperren wurden aus Sicherheitsgründen (Terrorabwehrmaßnahmen) temporär eingerichtet. Der Magistrat hat eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die sich sowohl um kurzfristig umsetzbare Maßnahmen (wie zum Beispiel die derzeitigen Betonsperren) als auch um dauerhafte Terrorabwehrsperren kümmert. Bei den dauerhaften Maßnahmen werden neben den Sicherheitsanforderungen auch ästhetische Gesichtspunkte, Verkehrssicherheitsaspekte als auch Fragen der Stadtgestaltung eine Rolle spielen. Bei den Interimsmaßnahmen stehen der Sicherheitsaspekt, die kurzfristige Realisierbarkeit/Umsetzbarkeit und die Verkehrssicherheit (weiß-rot-weiße Abweiser) im Vordergrund und ästhetische Aspekte sind zweitrangig. Darüber hinaus werden solche Sicherheitsmaßnahmen aufgrund ihrer Notwendigkeit von der Bevölkerung durchaus akzeptiert, auch wenn sie nur funktional sind und nicht bestimmten Designvorgaben entsprechen. Aus Sicht des für die Gestaltung der öffentlichen Räume federführenden Stadtplanungsamtes entsteht durch eine farbige Gestaltung der Betonsperren an der Alten Oper, der Hauptwache und der Fressgass' kein Mehrwert für den öffentlichen Raum, da dessen Erscheinungsbild heute bereits durch eine Vielzahl von optischen Einflüssen (Werbung, Beschilderung, grell-farbige Beleuchtung) beeinträchtigt wird. Eine Bemalung der Blöcke würde diesen ungeordneten Eindruck nur noch weiter verstärken. Unter Umständen kann eine solche farbige Gestaltung auch irritierend auf Verkehrsteilnehmer wirken und so zu einer Gefährdung führen. Wenngleich unstrittig ist, dass die derzeit temporär aufgestellten Betonsperren nicht den städtebaulichen Vorgaben entsprechen und es durchaus nachvollziehbar erscheint, bei einer möglichen Gestaltung auch Kinder und Jugendliche einzubeziehen, vertritt der Magistrat nach ämterübergreifender Beratung und Abwägung verschiedener möglicher Gestaltungsmaßnahmen die Auffassung, dass sich eine künstlerische Gestaltung der Betonsperren (insbesondere unterschiedliche Gestaltungen) auf die Ästhetik eher kontraproduktiv auswirkt und hat sich für die Beibehaltung der derzeitigen Ausgestaltung entschieden. Derzeit wird ämterübergreifend geprüft, wie durch funktionsfähige und zuverlässige Sperranlagen die temporären Betonsperren mittelfristig schrittweise ersetzt werden können. Hierbei ist es erforderlich, dass diese neuen Sicherheitselemente auch gestalterische Ansprüche erfüllen müssen und unter stadtgestalterischen Gesichtspunkten verträglich sind. Zwischenzeitlich werden die Betonsperren in ihrer Funktion als rein technisches Ausstattungselement keine weitere Inwertsetzung durch eine wie auch immer geartete Gestaltung erfahren, sondern sollen so zurückhaltend und unauffällig wie möglich sein. Als kurzfristige Maßnahme ist derzeit allerdings geplant, die Betonblöcke zu reinigen und die teilweise beschädigten seitlichen Warnbaken zu erneuern, um den Elementen ein ordentliches und einheitliches Erscheinungsbild zu verleihen. Die Stadt darf und wird künftig optisch nicht den Eindruck einer Festung vermitteln. Sie darf auch nicht den Charakter einer Dauerbaustelle erhalten. Wenngleich entsprechende Sicherheitsmaßnahmen unabdingbar sind, so sollten diese dennoch die jahrzehntelangen Bemühungen in der Stadt um die Durchführung und Einhaltung von Gestaltungsgrundsätzen nicht konterkarieren.