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Erhalt und Nutzung des Schotterwegs, der von der Deuil-La-Barre-Straße direkt zum Schwimmbad führt, als Rettungsweg

Vorlagentyp: STMagistrat
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat lehnt die Anregung ab, den Schotterweg als Rettungsweg zu erhalten und zu nutzen. Der Weg wird als illegal angesehen und stört den Wasserhaushalt. Eine Feuerwehrzufahrt ist bereits vorhanden und es gibt keine Notwendigkeit für den Schotterweg.

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Stellungnahme des Magistrats

Zu 1. bis 3. Der Magistrat kann der Anregung nicht entsprechen. Zur Zuwegung im Gewässerrandstreifen gibt es aktuell eine Verfügung der Unteren Wasser- und Naturschutzbehörde. Darin wird unter anderem aufgeführt, dass es sich um eine illegale Baumaßnahme handelt, die eine erhebliche Störung des Wasserhaushalts bewirkt. Auch wird darin der Rückbau der baulichen Anlagen binnen einer gewissen Frist verlangt. Es gib also keinerlei Grundlage für die Aufrechterhaltung und Legalisierung des Wegs. Hinweisen möchte der Magistrat auch darauf, dass bereits eine Feuerwehrzufahrt vorhanden ist. Der illegal angelegte Weg stellt keine notwendige Ergänzung dar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. August 2025OFOF 378/15Erhalt und Nutzung des Schotterwegs, der von der Deuil-La-Barre-Straße direkt zum Schwimmbad führt, als RettungswegOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. September 2025OMOM 7353Erhalt und Nutzung des Schotterwegs, der von der Deuil-La-Barre-Straße direkt zum Schwimmbad führt, als RettungswegDirektanregung
  3. 12. Januar 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    STST 86Erhalt und Nutzung des Schotterwegs, der von der Deuil-La-Barre-Straße direkt zum Schwimmbad führt, als Rettungsweg
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

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STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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