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Bahnhofsviertel III: Vermüllung bekämpfen

Vorlagentyp: STMagistrat
34 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Problematik der Vermüllung im Bahnhofsviertel erkannt und sieht die ordnungsrechtlichen Maßnahmen als weitgehend ausgeschöpft an. Es wird an einem Konzept gearbeitet, um die spezifischen Probleme der Essensverteilung zu adressieren und die vorhandenen Hilfsangebote besser zu nutzen.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Die Problematik der Vermüllung im Bahnhofsviertel wurde in der Anregung des Ortsbeirates zutreffend beschrieben. Der Magistrat sieht die ordnungsrechtlichen Maßnahmen im Wesentlichen als ausgeschöpft an. Die Reinigungsfrequenzen sind kaum noch zu steigern. Insofern wird derzeit dezernatsübergreifend an einem Konzept gearbeitet, wie mit dem für das Viertel spezifischen Problem der Essensverteilung umgegangen werden kann. Das umfasst unter anderem Fragen der Wertschätzung, der Information zu bestehenden Hilfeangeboten, auch Motive und Beweggründe und die Möglichkeit der Vernetzung und Unterstützung bereits vorhandener Dienste. Übergeordnetes Ziel ist die konstruktive Nutzung des Hilfepotentials ohne die derzeitigen Begleiterscheinungen. Der Magistrat wird unaufgefordert berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. August 2022OFOF 547/1Bahnhofsviertel III: Vermüllung bekämpfenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 6. September 2022OMOM 2612Bahnhofsviertel III: Vermüllung bekämpfenDirektanregung
  3. 3. April 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 34 Wochen
    STST 868Bahnhofsviertel III: Vermüllung bekämpfen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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