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Anlage eines Fußgängerüberwegs im Weißkirchner Weg

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Anfrage zur Einrichtung eines Fußgängerüberwegs im Weißkirchner Weg. Aufgrund der bestehenden Tempo-30-Zone wird die Anlage eines weiteren Überwegs abgelehnt, jedoch werden Maßnahmen zur Verbesserung der Sichtbarkeit von Fußgängern ergriffen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Weißkirchener Weg — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 11.06.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Weißkirchener Weg ist Bestandteil einer Tempo-30-Zone, in der die Einrichtung eines weiteren Fußgängerüberwegs nicht vorgesehen ist. Auch die Anlage einer sogenannten Querungshilfe kommt im Bereich der Tempo-30-Zone nicht in Betracht und ist in diesem Fall entbehrlich. Um jedoch die Sichtbarkeit von und auf querungswillige zu Fuß Gehende zu verbessern, wird die vorhandene Haltverbotsbeschilderung gegen eine Neue ausgetauscht. Ebenfalls ist ein Rückschnitt der dortigen Bäume und Sträucher veranlasst. Weitere Markierung oder Beschilderung in Bezug auf die vorhandene Haltverbots-beschilderung würde dem Grundgedanken der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) - mit Beschilderung und Markierungen sparsam vorzugehen - nicht Rechnung tragen (siehe hierzu Randnummer 2 der VwV-StVO zu den §§ 39 bis 43: "Verkehrszeichen, die lediglich die gesetzliche Regelung wiedergeben, sind nicht anzuordnen."). Von weiteren straßenverkehrsbehördlichen Maßnahmen wird daher abgesehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Januar 2021OFOF 623/8Anlage eines Zebrastreifens im Weißkirchner WegOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. Januar 2021VV 1924Anlage eines Fußgängerüberwegs im Weißkirchner WegAnfrage
  3. 19. April 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 865Anlage eines Fußgängerüberwegs im Weißkirchner Weg
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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