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Radwegsicherung im Nordend - jetzt auch mit Kosten für ignorantes Verhalten

Vorlagentyp: STMagistrat
22 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Stellungnahme des Magistrats vom 04.06.2012, ST 861

Betreff: Radwegsicherung im Nordend - jetzt auch mit Kosten für ignorantes Verhalten Der Anregung wird bereits im Grundsatz entsprochen: Allein im Bereich des Alleenrings wurden hierbei im Jahr 2012 schon über 200 Verwarnungen wegen Parkens auf Radwegen bzw. Geh-/Radwegen entsprechend den Vorgaben des aktuellen Bußgeldkatalogs ausgestellt. Eine Schwierigkeit bei der Überwachung liegt jedoch darin, dass oftmals - gerade in Gebieten wie der Höhenstraße, wo viele Geschäfte und Kioske liegen - lediglich kurzzeitige Parkverstöße begangen werden. Die Sanktionswahrscheinlichkeit ist somit dort auch bei relativ hoher Kontrollfrequenz vergleichsweise gering.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2012OFOF 131/3Radwegsicherung im Nordend - jetzt auch mit Kosten für ignorantes VerhaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 2. Februar 2012OFOF 146/3Radwegsicherung im Nordend - jetzt auch mit Kosten für ignorantes VerhaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 16. Februar 2012OMOM 917Radwegsicherung im Nordend - jetzt auch mit Kosten für ignorantes VerhaltenDirektanregung
  4. 4. Juni 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 Wochen
    STST 861Radwegsicherung im Nordend - jetzt auch mit Kosten für ignorantes Verhalten
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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