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Finanzielle Förderung für die Anbringung der Weihnachtsbeleuchtung für den Vereinsring Nieder-Eschbach

Vorlagentyp: STMagistrat
134 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat plant eine Neuaufstellung der Förderkriterien für die Weihnachtsbeleuchtung, um die förderberechtigten Institutionen zu erweitern. Ziel ist es, die Wirtschaft in Frankfurt am Main zu fördern und die Weihnachtsbeleuchtung als verkaufsfördernde Maßnahme zu unterstützen.

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Stellungnahme des Magistrats

Wirtschaftsdezernat und Wirtschaftsförderung arbeiten derzeit an einer Neuaufstellung der Förderkriterien für die Weihnachtsbeleuchtung, welche voraussichtlich eine Erweiterung der förderberechtigten Institutionen und Initiativen beinhalten werden.

Das Wirtschaftsdezernat und die Wirtschaftsförderung als Fördermittelgeber bzw. operative Umsetzungseinheit des Förderprogramms haben als Auftrag die Förderung der Wirtschaft in Frankfurt am Main. Mittel, die aus dem Budget des Wirtschaftsdezernats verausgabt werden, müssen somit diesem Auftrag gerecht werden und entsprechend geförderte Maßnahmen auf das Gewerbe in den Stadtteilen einzahlen. Deswegen wird auch weiterhin ein sichtbarer Bezug der betreffenden Weihnachtsbeleuchtungen zu den Unternehmen im Stadtteil Voraussetzung für eine Förderung sein. Weihnachtsbeleuchtungen sind in diesem Zusammenhang als Teil einer verkaufsfördernden Aufenthaltsqualität in der Vorweihnachtszeit zu betrachten. Somit sollte eine Weihnachtsbeleuchtung in einem räumlichen Zusammenhang mit den lokalen Hauptgeschäftslagen oder mit von Gewerbetreibenden organisierten Aktionen stehen.

Sind diese Voraussetzungen gegeben und wird der Antrag vollständig und rechtzeitig vor Beginn der Maßnahme gestellt, könnte dann auch der Vereinsring Nieder-Eschbach Zuschüsse für die Montage, Demontage und Einlagerung der Weihnachtsbeleuchtung erhalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. November 2022OMOM 3041Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichenDirektanregung
  2. 6. Januar 2025STST 3Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichenStellungnahme
  3. 29. Januar 2025OFOF 347/15Finanzielle Förderung für die Anbringung der Weihnachtsbeleuchtung für den Vereinsring NiederEschbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Volt, dFfm
  4. 14. Februar 2025OMOM 6507Finanzielle Förderung für die Anbringung der Weihnachtsbeleuchtung für den Vereinsring NiederEschbachDirektanregung
  5. 2. Juni 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 134 Wochen
    STST 860Finanzielle Förderung für die Anbringung der Weihnachtsbeleuchtung für den Vereinsring NiederEschbach
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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