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Geschwindigkeitsübertretungen in der Speicherstraße ahnden und Fahrverbot von Lkws an Sonn- und Feiertagen durchsetzen!

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 05.06.2009, ST 837

Betreff:

Geschwindigkeitsübertretungen in der Speicherstraße ahnden und Fahrverbot von Lkws an Sonn- und Feiertagen durchsetzen!

An den in der Stellungnahme vom 19.09.2007, ST 1520, geschilderten Zusammenhängen ist keine Veränderung eingetreten.

Bei der Speicherstraße handelt es sich um eine Grundnetzstraße des ehemaligen Westhafens. Diese Straße hat von jeher ein hohes Verkehrsaufkommen zu verzeichnen, da sie als Autobahnzubringer das Bindeglied zwischen dem nördlichem Mainufer und der Gutleutstraße darstellt.

Nach der Entwicklung des Mischgebietes in diesem ehemaligen Gewerbegebiet ist das Straßenverkehrsamt bestrebt, durch restriktive Handhabung der Sonntagsfahrerlaubnis für Lastkraftwagen (Lkw), an den Wochenenden die Anlieger so weit als möglich vom Lkw-Verkehr zu entlasten.

Um auch die nächtlichen Lärmbelästigungen einzuschränken, wird bereits bei Straßenbaumaßnahmen weitgehend auf die Anordnung von Nachtarbeit verzichtet.

Im Sinne der Anregung wurde zwischen dem 21.04. und dem 06.05.2009 eine elektronische Langzeitaufzeichnung der Fahrzeugbewegungen und Geschwindigkeiten im Bereich der Speicherstraße durchgeführt. Hierbei wurden insgesamt 86.038 Fahrzeuge erfasst.

Die Quote der Geschwindigkeitsübertretungen lag nach den Aufzeichnungen bei 7,63 % (unbereinigter Wert ohne Abzüge von Messtoleranzen etc.). Verglichen mit einem stadtweiten Durchschnitt von 12,5 % ( bereinigter Wert ) im Jahre 2008 sieht der Magistrat kein Erfordernis für weiter gehende Maßnahmen.

Im Interesse einer konsequenteren Überwachung des Fahrverbots für LKW an Sonn- und Feiertagen wurde die Direktion Verkehrsdienste des Polizeipräsidiums Frankfurt von dem Inhalt der Anregung in Kenntnis gesetzt

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 2009OFOF 494/1Geschwindigkeitsübertretungen in der Speicherstraße ahnden und Fahrverbot von Lkws an Sonn- und Feiertagen durchsetzen!Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. Februar 2009OMOM 3004Geschwindigkeitsübertretungen in der Speicherstraße ahnden und Fahrverbot von Lkws an Sonn- und Feiertagen durchsetzen!Direktanregung
  3. 5. Juni 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 837Geschwindigkeitsübertretungen in der Speicherstraße ahnden und Fahrverbot von Lkws an Sonn- und Feiertagen durchsetzen!
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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