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Parkplatzsituation auf dem Lohrberg

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 30.10.2001, ST 830

Betreff:

Parkplatzsituation auf dem Lohrberg

Im Bereich des Berger Weges ist der Bebauungsplan Nr. 787 "Seckbach, Am Lohrberg/Östlicher Teil (Freizeitgärten)" aufgestellt und mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 1134 vom 13.11.1997 in der Zeit vom 18.02.1998 bis 18.03.1998 öffentlich ausgelegt worden.

Teilflächen der Flur 14 liegen im Geltungsbereich dieses Bebauungsplanentwurfs, der zur Legalisierung der dort vorhandenen Freizeitgärten aufgestellt wurde. Innerhalb des Bebauungsplanentwurfs sind keine Flächen für private und öffentliche Stellplätze festgesetzt.

Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 7072 vom 26.10.2000 und den Bericht des Magistrates an die Stadtverordnetenversammlung B 565 vom 31.07.2000. Danach sollen im Zuge der Gleichbehandlung aller Freizeitgartenbebauungspläne und zum Schutz der Landschaftsschutzgebiete, in denen die Freizeitgartenbebauungspläne liegen, die Bebauungspläne die planungsrechtliche Festsetzung beinhalten: "Die Errichtung von Stellplätzen ist nicht zulässig".

Diese Festsetzung bezieht sich auf die Errichtung privater Stellplätze innerhalb der Freizeitgartenbebauungspläne. Es bestehen jedoch zur Zeit auch keine planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Errichtung von öffentlichen Stellplätzen in diesem Bereich.

Die weiteren Flächen der Flur 14 entlang des Berger Weges liegen im Außenbereich und sind im Flächennutzungsplan als Grünflächen und Flächen für die Landwirtschaft dargestellt.

Es bestehen somit insgesamt zur Zeit keine planungsrechtlichen Voraussetzungen, einen öffentlichen Parkplatz im Bereich der Flur 14 entlang des Berger Weges herstellen zu können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Juli 2001OFOF 67/11Parkplatzsituation auf dem LohrbergOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 20. August 2001VV 132Parkplatzsituation auf dem LohrbergAnfrage
  3. 30. Oktober 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 830Parkplatzsituation auf dem Lohrberg
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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