Parkplatzsituation auf dem Lohrberg
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Die Parkplätze auf dem Lohrberg reichen nicht aus um die Fahrzeuge der Besucher aufzunehmen, es kommt immer wieder zu Verkehrsbehinderungen auf dem Berger Weg mit erheblichen Behinderungen der Rettungsfahrzeuge und Feuerwehr. Wenn die planungsrechtlichen Voraussetzungen gegeben sind, sollte ein zusätzlicher Parkplatz eingerichtet werden. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 11 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 11 am 20.08.2001, TO I, TOP 25 Beschluss: Auskunftsersuchen V 132 2001 Die Vorlage OF 67/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD und REP gegen CDU (= Ablehnung); bei Enthaltung GRÜNE
Inhalt
Antrag vom 23.07.2001, OF 67/11
Betreff:
Parkplatzsituation auf dem Lohrberg
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Ortsbeirat 11 fragt den Magistrat, sind im Bebauungsplan für die Flur 14 Seckbach (Berger Weg) planungsrechtliche Voraussetzungen gegeben, um Flächen für einen zusätzlichen Parkplatz auf dem Lohrberg auszuweisen (evtl. Gebührenpflichtig).
Begründung:
Die Parkplätze auf dem Lohrberg reichen nicht aus um die Fahrzeuge der Besucher aufzunehmen, es kommt immer wieder zu Verkehrsbehinderungen auf dem Berger Weg mit erheblichen Behinderungen der Rettungsfahrzeuge und Feuerwehr. Wenn die planungsrechtlichen Voraussetzungen gegeben sind, sollte ein zusätzlicher Parkplatz eingerichtet werden.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Juli 2001Sie sind hierOFOF 67/11Parkplatzsituation auf dem LohrbergOrtsbeiratsantrag · SPD
- 20. August 2001VV 132Parkplatzsituation auf dem LohrbergAnfrage
- 30. Oktober 2001Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 830Parkplatzsituation auf dem LohrbergStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD und REP gegen CDU (= Ablehnung); bei Enthaltung GRÜNE