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Verbesserung der Koordinierung des Winterdienstes im Stadtteil Oberrad

Vorlagentyp: STMagistrat
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stadt Frankfurt am Main plant die Verbesserung der Koordinierung des Winterdienstes im Stadtteil Oberrad. Dabei wird die Verantwortung für die Räumung der Gehwege den Eigentümer:innen der angrenzenden Grundstücke übertragen, um die Verkehrssicherheit im Winter zu verbessern. Dies soll zu einer effektiveren und effizienteren Durchführung des Winterdienstes führen.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) ist unser Auftragnehmer für die Durchführung des Winterdienstes. Sie gewährleistet dabei die Verkehrssicherungspflicht für die Stadt Frankfurt am Main auf öffentlichen Straßen, Plätzen und Fahrradwegen. Der Winterdienst wird nach einem mit der Polizei, der Feuerwehr, der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF) sowie dem Umweltamt abgestimmten Prioritätenplan (ABC-Strecken) durchgeführt. Höchste Priorität haben die Hauptverkehrs- und Durchgangsstraßen sowie Straßen mit oberirdischem ÖPNV und Gefällstrecken. Weitere Kriterien sind Zufahrten zu Krankenhäusern und Feuerwehren sowie ganzjährige Unfallschwerpunkte im Stadtgebiet. Erst wenn diese Straßen geräumt sind, werden Zubringer- und Erschließungsstraßen bearbeitet. Anschließend folgen gefahrengeneigte Wohn- und Nebenstraßen. Die Fahrbahnen mit höchster Priorität (sogenannte A-Strecken) werden schnellstmöglich angefahren; in diesem Arbeitsschritt werden auch die angrenzenden Fahrradwege berücksichtigt. Für den Winterdienst, also die Schnee- und Eisbeseitigung, auf den öffentlichen Gehwegen sind gemäß § 11 Absatz 1 der Satzung über die Straßenreinigung in Frankfurt am Main die Eigentümer:innen der angrenzenden Grundstücke verantwortlich. Es ist seit Jahrzehnten üblich, dass für die Verkehrssicherung auf öffentlichen Gehwegen die entsprechenden Eigentümer:innen für den Bereich entlang der eigenen Liegenschaft Verantwortung übernehmen. Für eine Kommune ist es quasi unmöglich ein gesamtes Stadtgebiet eigenständig zu räumen und zu streuen. Gehwege werden durch den Außendienst des Umweltamtes stichprobenartig überprüft. Im Bedarfsfall erhalten Eigentümer:innen hierbei Aufforderungen zur Schneeräumung per Briefkasteneinwurf. Zudem werden auch vielzählige Eigentümer:innen mit dem Hinweis auf die bestehende Winterdienstpflicht angeschrieben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Februar 2026OFOF 1679/5Verbesserung der Koordinierung des Winterdienstes im Stadtteil OberradOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 27. Februar 2026OMOM 8242Verbesserung der Koordinierung des Winterdienstes im Stadtteil OberradDirektanregung
  3. 8. Mai 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    STST 827Verbesserung der Koordinierung des Winterdienstes im Stadtteil Oberrad
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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