Rückbau von Einfahrten
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Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2019, ST 827
Betreff: Rückbau von Einfahrten Der Magistrat genehmigt Grundstückzufahrten nur dann, wenn diese zu einem Stellplatz führen. Die Gehwegabsenkung zur Liegenschaft Oberweg 31 kann nicht als Zufahrt zu einem Stellplatz genutzt werden, da diese zu schmal ist. Daher wird hier die Absenkung im Rahmen der Unterhaltungsarbeiten zurückgebaut. Wie in ST 1652/2018 ausgeführt, wird nach dem Rückbau geprüft, ob ein Fahrradabstellplatz bereitgestellt werden kann. Die Gehwegabsenkung zur Liegenschaft Oberweg 57 bleibt bestehen, da hier eine Nutzung als Stellplatz möglich ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Oktober 2017OFOF 336/3Rückbau von EinfahrtenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 19. April 2018OMOM 3057Rückbau von EinfahrtenDirektanregung
- 27. August 2018STST 1652Rückbau von EinfahrtenStellungnahme
- 3. Mai 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 80 WochenSTST 827Rückbau von EinfahrtenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab