Rückbau von Einfahrten
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Stellungnahme des Magistrats vom 27.08.2018, ST 1652
Betreff: Rückbau von Einfahrten Vorläufige Stellungnahme: Ob die Grundstückszufahrten an den beiden genannten Stellen des Oberwegs rechtlich notwendig sind, ergibt sich aus § 5 der Hessischen Bauordnung. Der Magistrat prüft, ob für die Zufahrten eine Genehmigung vorliegt und ob diese gegebenenfalls noch benötigt werden. Die Bereitstellung eines Fahrradabstellplatzes auf der Fahrbahn wird befürwortet. Eine Umsetzung kann jedoch erst erfolgen, wenn die Möglichkeiten des Rückbaus der Einfahrten abschließend geprüft sind.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Oktober 2017OFOF 336/3Rückbau von EinfahrtenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 19. April 2018OMOM 3057Rückbau von EinfahrtenDirektanregung
- 27. August 2018Sie sind hierSTST 1652Rückbau von EinfahrtenStellungnahme
- 3. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 80 WochenSTST 827Rückbau von EinfahrtenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab