Rückbau von Einfahrten
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Anregung an den Magistrat vom 19.04.2018, OM 3057 entstanden aus Vorlage: OF 336/3 vom 19.10.2017
Betreff: Rückbau von Einfahrten Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die durch abgesenkte Bürgersteige, Markierungen und Schilder als Einfahrten gekennzeichneten Straßenbereiche im Oberweg 57 und Oberweg 31, die nicht mehr als Einfahrt zu Garagen oder Höfen dienen (können), wieder der allgemeinen Nutzung als Parkraum zur Verfügung gestellt werden. Dabei soll geprüft werden, inwieweit in diesem Bereich zukünftig jeweils ein Parkplatz als Fahrradabstellplatz genutzt werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Oktober 2017OFOF 336/3Rückbau von EinfahrtenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 19. April 2018Sie sind hierOMOM 3057Rückbau von EinfahrtenDirektanregung
- 27. August 2018STST 1652Rückbau von EinfahrtenStellungnahme
- 3. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 80 WochenSTST 827Rückbau von EinfahrtenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.