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Hinweisschilder und "Rote Karten" - Aktion "Sauberes Frankfurt" in den Park- und Grünanlagen des Ortsbezirks 7

Vorlagentyp: STMagistrat
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 21.05.2002, ST 815

Betreff:

Hinweisschilder und "Rote Karten" - Aktion "Sauberes Frankfurt" in den Park- und Grünanlagen des Ortsbezirks 7

Der Magistrat unterstützt die Forderung des Ortsbeirats 7, die Bürger auf die Gültigkeit der Aktion "Sauberes Frankfurt" auch in den Grünanlagen hinzuweisen.

Über die zu verfolgenden Tatbestände und deren konkrete Ahndung (z.B. Parkverweis, Geldbuße) werden in Kürze Gespräche zwischen Grünflächenamt und Ordnungsamt stattfinden. Grundsätzlich ist zu sagen, daß das Ordnungsamt bei Ordnungswidrigkeiten in den Grünanlagen und Parks analog zu den anderen öffentlichen Bereichen vorgehen wird.

Die Aufstellung von Hinweisschildern an den Zugängen sämtlicher Parks mit einer (vollständigen) Auflistung der Regelverstöße und deren Ahndung ist jedoch ein finanziell und gestalterisch (Größe der Schilder!) nicht zu vertretender Aufwand. Die Wege- und Platzflächen der Stadt werden auch keine gesonderten Beschilderungen erhalten, hier erfolgt die Information der Bürger über die Medien und eine "Schonzeit" durch Ermahnungen mittels "Roter Karte".

Nur für die Grillplätze, Liegewiesen und Hundeauslaufflächen wird eine gesonderte Ausweisung erfolgen, um die Flächen in der Örtlichkeit sichtbar zu machen und somit Verstöße gegen die Grünanlagensatzung ahnden zu können.

Über die räumliche Verteilung der auszuweisenden Bereiche werden die betroffenen Ortsbeiräte innerhalb der nächsten Wochen informiert. Die Aufstellung der Schilder soll bis Ende der ersten Jahreshälfte abgeschlossen sein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Februar 2002OFOF 185/7Hinweisschilder und .Rote Karten. - Aktion .Sauberes Frankfurt. in den Park- und Grünanlagen des Ortsbezirks 7Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. März 2002OMOM 970Hinweisschilder und .Rote Karten. - Aktion .Sauberes Frankfurt. in den Park- und Grünanlagen des Ortsbezirks 7Direktanregung
  3. 21. Mai 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    STST 815Hinweisschilder und "Rote Karten" - Aktion "Sauberes Frankfurt" in den Park- und Grünanlagen des Ortsbezirks 7
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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