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Überwachung des ruhenden Verkehrs im Grundschulbezirk Seckbach (Nr. 66/Zentgrafenschule) zur Verbesserung der Schulegsicherheit

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Überwachung des ruhenden Verkehrs im Grundschulbezirk Seckbach, um die Sicherheit der Schüler:innen zu verbessern. Gezielte Kontrollen sollen die Probleme mit Elterntaxen und unpassierbaren Schulwegen angehen. Das erwartete Ergebnis ist eine Verbesserung der Verkehrssituation vor den Schulen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Die Städtische Verkehrspolizei wird zunehmend mit Beschwerden von Anwohner:innen, Eltern und Schulleitungen konfrontiert. Es geht hauptsächlich um Elterntaxen und Schulwege, die nicht frei passierbar sind. Die Probleme treten zeitgleich an vielen Schulen im Stadtgebiet auf. Um an allen betroffenen Stellen zeitgleich ordnungsrechtlich einzugreifen, reicht das personelle Kontingent nicht aus.

Seit Mai 2022 werden deshalb gezielte Kontrollen durchgeführt. Diese finden an wöchentlich wechselnden Schulen statt. Um sowohl auf Elterntaxen vor den Schulen einzuwirken als auch in der Fläche für sichere Schul- und Radwege zu sorgen, werden frühmorgendliche Kontrollen der Elterntaxen und Umfeldkontrollen der Schulen durchgeführt. Zudem werden vorabendliche Kontrollen der offiziellen Schul- und Radwege vorgenommen. Künftig wird auch die Zentgrafenschule in diesem Kontrollprogramm berücksichtigt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 2022OFOF 350/11Überwachung des ruhenden Verkehrs im Grundschulbezirk Seckbach (Nr. 66/Zentgrafenschule) zur Verbesserung der SchulwegsicherheitOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 5. Dezember 2022OMOM 3213Überwachung des ruhenden Verkehrs im Grundschulbezirk Seckbach (Nr. 66/Zentgrafenschule) zur Verbesserung der SchulwegsicherheitDirektanregung
  3. 24. März 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 812Überwachung des ruhenden Verkehrs im Grundschulbezirk Seckbach (Nr. 66/Zentgrafenschule) zur Verbesserung der Schulegsicherheit
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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