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Toilette für den Spielplatz am blauen Steg, Marquardtstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
95 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2016, ST 80

Betreff: Toilette für den Spielplatz am blauen Steg, Marquardtstraße An vielen Stellen im Stadtgebiet wären öffentliche WC-Anlagen über das derzeit vorhandene Angebot hinaus durchaus wünschenswert und die Forderungen danach sind nachvollziehbar. Die Vorhaltung von öffentlichen Toilettenanlagen ist jedoch eine freiwillige Aufgabe der Stadt, die mit hohen Kosten verbunden ist. An den Magistrat wurde seitens der Bevölkerung auch schon die Bitte herangetragen, am Kinderspielplatz Marquardtstraße aufgrund dessen guter Annahme durch die Bürger für eine sanitäre Lösung vor Ort zu sorgen. Insofern ist dem Magistrat die Thematik bekannt. Zu seinem Bedauern sieht der Magistrat aus verschiedenen grundsätzlichen Erwägungen heraus derzeit nicht die Möglichkeit, der Anregung zu entsprechen und öffentliche Toiletten am Spielplatz Marquardstraße einzurichten bzw. zu betreiben. Die vom Ortsbeirat angesprochene mobile Toilette am Spielplatz Wörthspitze stellt einen Sonderfall dar. Der Magistrat hat an dieser Stelle verschiedene Modelle platzieren lassen, um Erfahrungen bzw. Erkenntnisse über den Einsatz von mobilen Toiletten im öffentlichen Raum gewinnen zu können. Vor dem Hintergrund der derzeitigen Haushaltskonsolidierung und der stadtweiten Relevanz, der mit der Aufstellung von Toiletten an Spielplätzen einhergehenden zusätzlichen Kosten bzw. Folgekosten sowie der innerhalb des Magistrates nicht endgültig festgelegten Zuständigkeit für öffentliche Toiletten dieser Art wird folglich davon abgesehen, eine Toilette am Spielplatz Marquardtstraße aufstellen zu lassen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. September 2015OFOF 573/7Toilette für den Spielplatz ,Am blauen Steg ́ MarquardtstraßeOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
  2. 6. Oktober 2015OMOM 4590Toilette für den Spielplatz am blauen Steg, MarquardstraßeDirektanregung
  3. 11. Januar 2016Sie sind hier
    STST 80Toilette für den Spielplatz am blauen Steg, Marquardtstraße
    Stellungnahme
  4. 2. April 2017OFOF 160/7Toilette für den Spielplatz ‚Am blauen Steg‘ MarquardtstraßeOrtsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  5. 18. April 2017OMOM 1423Toilette für den Spielplatz am Blauen Steg, MarquardstraßeDirektanregung
  6. 10. Juli 2017Antwort des Magistrats · nach 95 WochenSTST 1223Toiletten für den Spielplatz am Blauen Steg, MarquardstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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