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Toilette für den Spielplatz ‚Am blauen Steg‘ Marquardtstraße

Vorlagentyp: OFdie_farbechten_-_LINKE.
95 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

blauen Steg' Marquardtstraße Vorgang: OM 4590/15; ST 80/16 Mit o.g. Anregung sprach sich der Ortsbeirat 7 mit großer Mehrheit für die Errichtung einer Toilette am Spielplatz ‚Am blauen Steg' in der Marquardstraße aus. Im der ablehnenden Stellungnahme ST80/16 vom 11.01.2016 führt der Magistrat "verschiedene grundsätzliche Erwägungen" an, ohne diese genauer auszuformulieren. Konkret wurden als Ablehnungsgründe lediglich die allgemeine Haushaltslage und die ungeklärte Zuständigkeit für öffentliche Toiletten genannt. Mittlerweile war der Presse zu entnehmen, dass zumindest diese beiden letztgenannten Gründe offensichtlich entfallen sind. Unabhängig von der von Stadtrat Jan Schneider initiierten Online-Befragung bittet der Ortsbeirat 7 deshalb erneut: Der OBR7 bittet den Magistrat um die Installation einer Toilettenanlage (Dixies) am Spielplatz Marquardtstraße. Die Inbetriebnahme sollte bald möglichst erfolgen. Weiterhin bitten wir den Magistrat zu prüfen, ob die Errichtung einer festen Toilette mit Wickelmöglichkeit erfolgen kann. Darüber hinaus bittet der Ortsbeirat auch den Standort Margarete Schütte-Lihotzky - Anlage zu überprüfen, ob auch hier die Einrichtung einer Toilette möglich ist.

Inhalt

Antrag vom 02.04.2017, OF 160/7

Betreff: Toilette für den Spielplatz 'Am blauen Steg' Marquardtstraße Vorgang: OM 4590/15; ST 80/16 Mit o.g. Anregung sprach sich der Ortsbeirat 7 mit großer Mehrheit für die Errichtung einer Toilette am Spielplatz 'Am blauen Steg' in der Marquardstraße aus. Im der ablehnenden Stellungnahme ST80/16 vom 11.01.2016 führt der Magistrat "verschiedene grundsätzliche Erwägungen" an, ohne diese genauer auszuformulieren. Konkret wurden als Ablehnungsgründe lediglich die allgemeine Haushaltslage und die ungeklärte Zuständigkeit für öffentliche Toiletten genannt. Mittlerweile war der Presse zu entnehmen, dass zumindest diese beiden letztgenannten Gründe offensichtlich entfallen sind. Unabhängig von der von Stadtrat Jan Schneider initiierten Online-Befragung bittet der Ortsbeirat 7 deshalb erneut: Der OBR7 bittet den Magistrat um die Installation einer Toilettenanlage (Dixies) am Spielplatz Marquardtstraße. Die Inbetriebnahme sollte bald möglichst erfolgen. Weiterhin bitten wir den Magistrat zu prüfen, ob die Errichtung einer festen Toilette mit Wickelmöglichkeit erfolgen kann. Darüber hinaus bittet der Ortsbeirat auch den Standort Margarete Schütte-Lihotzky - Anlage zu überprüfen, ob auch hier die Einrichtung einer Toilette möglich ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. September 2015OFOF 573/7Toilette für den Spielplatz ,Am blauen Steg ́ MarquardtstraßeOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
  2. 6. Oktober 2015OMOM 4590Toilette für den Spielplatz am blauen Steg, MarquardstraßeDirektanregung
  3. 11. Januar 2016STST 80Toilette für den Spielplatz am blauen Steg, MarquardtstraßeStellungnahme
  4. 2. April 2017Sie sind hier
    OFOF 160/7Toilette für den Spielplatz ‚Am blauen Steg‘ Marquardtstraße
    Ortsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  5. 18. April 2017OMOM 1423Toilette für den Spielplatz am Blauen Steg, MarquardstraßeDirektanregung
  6. 10. Juli 2017Antwort des Magistrats · nach 95 WochenSTST 1223Toiletten für den Spielplatz am Blauen Steg, MarquardstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 11 · 18.04.2017
TO I, TOP 32
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1423 2017 Die Vorlage OF 160/7 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor vor dem Wort "Toilettenanlage" das Wort "temporären" eingefügt wird und der Klammerzusatz danach "Dixies" sowie der zweite Absatz des Tenors gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDFarbechteGrüne
Ablehnung:
CDU1 FDPREP
Enthaltung:
1 FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, FARBECHTE und GRÜNE gegen CDU, 1 FDP und REP (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 FDP

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OF_160-7_2017Toilette für den Spielplatz ‚Am blauen Steg‘ Marquardtstraße

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