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Erfüllt ein Discount-Supermarkt die standortgerechte Einzelhandelsversorgung für den Riedberg

Vorlagentyp: STMagistrat
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 04.08.2005, ST 809

Betreff:

Erfüllt ein Discount-Supermarkt die standortgerechte Einzelhandelsversorgung für den Riedberg

Ein Bauantrag wurde vor kurzem gestellt. Somit ist die Prüfung eingeleitet.

Auf Grund dieser Tatsache kann, um dem Verfahren nicht vorzugreifen, keine genauere Auskunft bezüglich der Flächenangaben gemacht werden.

Sicher ist, dass die Verkaufsfläche über 700 qm betragen wird. Hierzu vertritt das Land Hessen mit seinem Erlass vom 02.Mai 2005 (Veröffentlicht im Staatsanzeiger für das Land Hessen Nr. 5/2003 S.453 mit Ergänzung im Staatsanzeiger Nr. 18/2005 S. 1596) die Auffassung, dass eine Verkaufsfläche zwischen 700 und 900 qm und einer Geschoßfläche von 1.200 qm regelmäßig keine Auswirkungen im Sinne des §11Abs.3 Satz 2BauNVO hat.

Darüber hinaus können auch großflächige Lebensmitteleinzelhandelsbetriebe in größeren Gemeinden und Ortsteilen auch oberhalb dieser Regelvermutungsgrenze von 1.200 qm Geschoßfläche keine negativen Auswirkungen haben, wenn sie bestimmte Kriterien erfüllen. Dieser Kriterienkatalog muss im Falle einer Überschreitung geprüft werden.

Werden die Voraussetzungen erfüllt, so ist ein Lebensmitteleinzelhandel mit den Festsetzungen des B-Plans zulässig, wobei Befreiungen sicherlich nicht auszuschließen sind.

Falls der Ortsbeirat zu einem früheren Zeitpunkt, also noch vor Ende der Antragsprüfung nähere Informationen benötigt, wird empfohlen, sich mit dem Investor direkt in Verbindung zu setzen.

Noch einmal zur Motivation des Vorhabens:

Im Bereich Kalbacher Höhe sollte auch schon unweit des nun projektierten Standortes eine verbrauchernahe verträgliche Infrastruktur geschaffen werden. Insofern handelt es sich jetzt um eine Verlagerung.

Zurzeit fehlt ein fußläufig erreichbarer verbrauchernaher Markt für die mittlerweile über 1.400 Einwohner im Bereich Bonifatius und Schöne Aussicht, um den täglichen Bedarf zu decken. Dieses wurde seitens der Bewohnerschaft verstärkt, mit der Bitte um Abhilfe, an die Stadt herangetragen. Diesem Wunsch trägt der Magistrat mit diesem Projekt Rechnung.

Der gewählte Standort am Gebietseingang ist so gelegen, dass er verkehrstechnisch keine größeren Belästigungen zur Folge haben wird.

Zudem befinden sich die Stellplätze nicht im östlichen Bereich zur angrenzenden Wohnbebauung, sondern entlang der Straße Zur Kalbacher Höhe.

Die Architektursprache der Parkstadt2000 wird fortgeführt und es findet somit eine städtebauliche Integration in das Stadtgebiet statt. Oberhalb des Einzelhandels sind Wohnungen geplant.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Mai 2005OFOF 364/12Erfüllt ein Discount-Supermarkt die standortgerechte Einzelhandelsversorgung für den RiedbergOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 3. Juni 2005VV 1471Erfüllt ein Discount-Supermarkt die standortgerechte Einzelhandelsversorgung für den RiedbergAnfrage
  3. 4. August 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 Wochen
    STST 809Erfüllt ein Discount-Supermarkt die standortgerechte Einzelhandelsversorgung für den Riedberg
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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