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Denkmalschutz der Kramerbauten erhalten - Keine Änderung des Planungsrechts für Büro- oder Hotelbauten

Vorlagentyp: STMagistrat
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2012, ST 791

Betreff: Denkmalschutz der Kramerbauten erhalten - Keine Änderung des Planungsrechts für Büro- oder Hotelbauten Grundsätzlich ist der Denkmalschutz unabhängig vom Planungsrecht zu betrachten. Der Grüneburgpark, der Palmengarten und der Botanische Garten mit den Kramerbauten als Kulturdenkmäler unterliegen den Bestimmungen des Hessischen Denkmalschutzgesetzes. Das Bauplanungsrecht kann sich nicht über die Bestimmungen des Landesdenkmalgesetzes hinwegsetzen. Gemäß aktuellem Planungsrecht (NW 22d Nr. 1 und NW 22b Nr. 1) ist das in Rede stehende Areal als Fläche für "Botanisches und Zoologisches Institut Universität" festgesetzt. Das bestehende Planungsrecht deckt daher von der Art der zulässigen baulichen Nutzung lediglich universitäre Institutsnutzungen ab. Befreiungen gemäß § 31 (2) BauGB für eine andere Nutzungsart berührten bei reiner Umnutzung der denkmalgestützten Bestandgebäude nicht zwingend die Grundzüge der Planung und lösten damit nicht zwangsläufig ein Planerfordernis aus. Ob die übrigen Befreiungsvoraussetzungen gegeben sind, wäre in Bezug auf die angestrebte Nutzungsart noch zu prüfen. Der Magistrat steht dabei einer Wohnnutzung aufgeschlossen gegenüber, während eine gewerbliche Nutzung kritisch gesehen wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Dezember 2011BB 492Leer stehendes Institutsgebäude am Botanischen Garten zu Studentenwohnungen umbauenMagistratsbericht
  2. 20. Januar 2012OFOF 124/2Denkmalschutz der Kramerbauten erhalten - Keine Änderung des Planungsrechts für Büro- oder HotelbautenOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 6. Februar 2012OMOM 855Denkmalschutz der Kramerbauten erhalten - Keine Änderung des Planungsrechts für Büro- oder HotelbautenDirektanregung
  4. 25. Mai 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 25 Wochen
    STST 791Denkmalschutz der Kramerbauten erhalten - Keine Änderung des Planungsrechts für Büro- oder Hotelbauten
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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