Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Denkmalschutz der Kramerbauten erhalten - Keine Änderung des Planungsrechts für Büro- oder Hotelbauten

Vorlagentyp: OFSPD
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

erhalten - Keine Änderung des Planungsrechts für Büro- oder Hotelbauten Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten und aufgefordert, nur bei Zusicherung, dass das hessische Finanzministerium beim Verkauf der Kramerbauten den Denkmalschutz berücksichtigt oder die Umsetzung für Wohnungen für den Mittelstand verspricht, das Planungsrecht entsprechend zu ändern. Eine Änderung des Planungsrechts zugunsten von Büro - oder Hotelbauten soll ausdrücklich verhindert werden. Begründung: Laut Magistratsbericht B492 vom 5.12.2011 waren die Verhandlungen der Stadt über den Erwerb der Kramerbauten am Botanischen Garten ergebnislos. Das hessische Finanzministerium strebt einen Verkauf zum Höchstpreis an. Eine Veräußerung wird aber dadurch erschwert, dass eine Umsetzung planungsrechtlich derzeit nicht möglich ist. Das Land will daher , dass die Stadt das Planungsrecht entsprechend ändert. Es soll aber verhindert werden, dass die Denkmal Geschützen Kramerbauten abgerissen werden und dort Büro - oder Hotelbauten entstehen.

Inhalt

Antrag vom 20.01.2012, OF 124/2

Betreff: Denkmalschutz der Kramerbauten erhalten - Keine Änderung des Planungsrechts für Büro- oder Hotelbauten

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten und aufgefordert, nur bei Zusicherung, dass das hessische Finanzministerium beim Verkauf der Kramerbauten den Denkmalschutz berücksichtigt oder die Umsetzung für Wohnungen für den Mittelstand verspricht, das Planungsrecht entsprechend zu ändern. Eine Änderung des Planungsrechts zugunsten von Büro - oder Hotelbauten soll ausdrücklich verhindert werden.

Begründung: Laut Magistratsbericht B492 vom 5.12.2011 waren die Verhandlungen der Stadt über den Erwerb der Kramerbauten am Botanischen Garten ergebnislos. Das hessische Finanzministerium strebt einen Verkauf zum Höchstpreis an. Eine Veräußerung wird aber dadurch erschwert, dass eine Umsetzung planungsrechtlich derzeit nicht möglich ist. Das Land will daher , dass die Stadt das Planungsrecht entsprechend ändert. Es soll aber verhindert werden, dass die Denkmal Geschützen Kramerbauten abgerissen werden und dort Büro - oder Hotelbauten entstehen.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Dezember 2011BB 492Leer stehendes Institutsgebäude am Botanischen Garten zu Studentenwohnungen umbauenMagistratsbericht
  2. 20. Januar 2012Sie sind hier
    OFOF 124/2Denkmalschutz der Kramerbauten erhalten - Keine Änderung des Planungsrechts für Büro- oder Hotelbauten
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 6. Februar 2012OMOM 855Denkmalschutz der Kramerbauten erhalten - Keine Änderung des Planungsrechts für Büro- oder HotelbautenDirektanregung
  4. 25. Mai 2012Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 791Denkmalschutz der Kramerbauten erhalten - Keine Änderung des Planungsrechts für Büro- oder HotelbautenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 9 · 06.02.2012
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 855 2012 Die Vorlage OF 124/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, nur bei Zusicherung, dass das Hessische Finanzministerium beim Verkauf der Kramerbauten den Denkmalschutz berücksichtigt, das Planungsrecht entsprechend zu ändern. Eine Änderung des Planungsrechts zugunsten von Büro- oder Hotelbauten soll ausdrücklich verhindert werden."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne2 CDUSPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
3 CDU
Enthaltung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, 2 CDU, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen 3 CDU (= Ablehnung); 1 CDU (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen