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Verkehrssicherheit in der Antoninusstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
42 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Anregung des Ortsbeirates zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Antoninusstraße abgelehnt. Es sind bereits Maßnahmen wie Grenzmarkierungen vorhanden, und die Städtische Verkehrspolizei überwacht die Einhaltung der Vorschriften. Eine weitere Beschilderung obliegt dem Liegenschaftseigentümer.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antoninusstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 17.09.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

In seiner Stellungnahme vom 16. September 2022, ST 2107, führte der Magistrat aus, warum die Anregung des Ortsbeirates nicht umgesetzt wird.

Zu 1.:

Es befinden sich bereits eine sogenannte Grenzmarkierung für Halt- oder Parkverbote (Verkehrszeichen 299 Straßenverkehrs-Ordnung) auf der ganzen Länge der Ausfahrt sowie ein Parkwinkel neben der Einfahrt zur Liegenschaft Antoninusstraße 99.

Auch eine Verlängerung der Grenzmarkierung und weitere Markierungen werden nicht dazu führen, dass keine Kfz dort mehr abgestellt werden, da diese Fahrzeuge in der Regel nicht aus Versehen, sondern vorsätzlich falsch abgestellt werden.

Die Städtische Verkehrspolizei kontrolliert die Antoninusstraße im Rahmen der allgemeinen Streife und verwarnt dabei festgestellte Verstöße entsprechend. Innerhalb der fraglichen Grenzmarkierung wurde 2022 auch abgeschleppt.

Zu 2.:

Es ist Sache des Liegenschaftseigentümers, sich um die Beschilderung der Feuerwehrzufahrt zu kümmern (vergleiche Stellungnahme des Magistrats vom 16. September 2022, ST 2107).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juni 2022OMOM 2250Verkehrssicherheit in der Antoninusstraße 103-103e herstellenDirektanregung
  2. 16. September 2022STST 2107Verkehrssicherheit in der Antoninusstraße 103 bis 103e herstellenStellungnahme
  3. 21. November 2022OFOF 230/8Verkehrssicherheit in der Antoninusstraße 103 bis 103e herstellenOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 8. Dezember 2022OMOM 3273Verkehrssicherheit in der Antoninusstraße 103 bis 103e herstellenDirektanregung
  5. 24. März 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 42 Wochen
    STST 784Verkehrssicherheit in der Antoninusstraße 103-103e herstellen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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