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Einhaltung des Halteverbots in der Melchiorstraße sichern

Vorlagentyp: STMagistrat
9 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2006, ST 766

Betreff:

Einhaltung des Halteverbots in der Melchiorstraße sichern

Bei der Melchiorstraße handelt es sich um eine Straße mit einer Fahrbahnbreite von 4,50m und beidseitigen Gehwegen mit Breiten zwischen 1,0 und 2,0m.

Das östliche Ende der Melchiorstraße mündet in die Fußgängerzone Königsteiner Straße.

Ab der Hausnummer 2 beginnt das Verbot der Einfahrt in Richtung Königsteiner Straße. Die Melchiorstraße wird im Zweirichtungsverkehr befahren, die Mindestfahrbahnbreite für den Begegnungsverkehr sollte nach EAHV 93 (Empfehlungen für die Anlage von Hauptverkehrsstraßen) 4,75 m betragen. Die Anordnung von Parkplätzen, auf der Straße, halb Fahrbahn und halb auf dem Gehweg, kann auf Grund der geringen Breiten deshalb nicht erfolgen.

Wie schon in der ST 542 vom 22.04.2003 ausgeführt, wird die Überwachung des ruhenden Verkehrs im Stadtteil Höchst sowohl von Streifenwagenbesatzungen des Sicherheits- und Ordnungsdienstes im Rahmen der allgemeinen Streifentätigkeiten als auch von Verkehrsüberwachungskräften im Rahmen der Parkscheibenregelung wahrgenommen. Dabei werden selbstverständlich auch festgestellte Verkehrsverstöße in der Melchiorstraße geahndet. Seit Anfang dieses Jahres wurden bisher durch Bedienstete des Ordnungsamtes ausschließlich in der Melchiorstraße 266 Anzeigen wegen ordnungswidrigen Parkens im Haltverbot (Zeichen 283 der Straßenverkehrsordnung, StVO) ausgestellt.

Eine ständige Überwachung dieser Örtlichkeit ist allerdings aufgrund der Vielzahl von Verkehrsüberwachungsersuchen und weiteren Aufgaben nicht leistbar.

Dem geschilderten Problem kann mit darüber hinaus gehenden straßenverkehrs-behördlichen Mitteln nicht abgeholfen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Juni 2006OFOF 77/6Einhaltung des Halteverbots in der Melchiorstraße durch Blumenkübel sichernOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. Juni 2006OFOF 105/6Einhaltung des Halteverbots in der Melchiorstraße sichernOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 27. Juni 2006OMOM 151Einhaltung des Halteverbots in der Melchiorstraße sichernDirektanregung
  4. 10. August 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 9 Wochen
    STST 766Einhaltung des Halteverbots in der Melchiorstraße sichern
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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