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Einhaltung des Halteverbots in der Melchiorstraße sichern

Vorlagentyp: OM
9 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Begründung

Trotz Halteverbots wird in diesem Bereich häufig geparkt, was zu einer Behinderung des Verkehrs führt und zu einer Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer führen kann. Da die Melchiorstraße in diesem Abschnitt zur Fußgängerzone Königsteiner Straße hin eine Sackgasse ist, sind Wendemanöver erforderlich, die durch im Halteverbot abgestellte Fahrzeuge erschwert werden. Sollten Blumenkübel eingesetzt werden können, haben Mieter des Hauses Melchiorstraße 2 b) sich bereit erklärt, die „Patenschaft“ für Blumenkübel zu übernehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2006, ST 766 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 27.06.2006, OM 151

entstanden aus Vorlage: OF 105/6 vom 23.06.2006

Betreff:

Einhaltung des Halteverbots in der Melchiorstraße sichern

Der Magistrat wird gebeten, zu veranlassen, dass wirksame Maßnahmen ergriffen werden, um die Einhaltung des Halteverbots zu erreichen, da die entsprechenden Schilder offensichtlich nicht ausreichen.

Begründung:

Trotz Halteverbots wird in diesem Bereich häufig geparkt, was zu einer Behinderung des Verkehrs führt und zu einer Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer führen kann. Da die Melchiorstraße in diesem Abschnitt zur Fußgängerzone Königsteiner Straße hin eine Sackgasse ist, sind Wendemanöver erforderlich, die durch im Halteverbot abgestellte Fahrzeuge erschwert werden.

Sollten Blumenkübel eingesetzt werden können, haben Mieter des Hauses Melchiorstraße 2 b) sich bereit erklärt, die "Patenschaft“ für Blumenkübel zu übernehmen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Juni 2006OFOF 77/6Einhaltung des Halteverbots in der Melchiorstraße durch Blumenkübel sichernOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. Juni 2006OFOF 105/6Einhaltung des Halteverbots in der Melchiorstraße sichernOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 27. Juni 2006Sie sind hier
    OMOM 151Einhaltung des Halteverbots in der Melchiorstraße sichern
    Direktanregung
  4. 10. August 2006Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 766Einhaltung des Halteverbots in der Melchiorstraße sichernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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