In den Haushaltsentwurf für 2007 erforderliche Mittel für Sanierung von Spielplätzen im Ortsbezirk 6 einarbeiten

Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2007, ST 765

Betreff:

In den Haushaltsentwurf für 2007 erforderliche Mittel für Sanierung von Spielplätzen im Ortsbezirk 6 einarbeiten

Die Anregung OA 123 vom 29.08.2006 des OBR 6 bezieht sich auf die Tischvorlage der SPD-Fraktion im OBR 6 vom 28.04.2006 – Wiederherrichtung von Spielplätzen im Ortsbezirk 6. Anlass für die Tischvorlage war die Gegebenheit, dass an mehreren Spielplätzen im Ortsbezirk Spielanlagen aus Sicherheitsgründen abgebaut werden mussten, ohne dass Ersatzstellung erfolgen konnte. Konkret betraf es die Spielplätze Am Gemeindegarten und Schwarzerlenweg (Griesheim), Sieringstraße (Höchst) und Am Salusbach (Sossenheim). Für die Ersatzbeschaffung des Gerätes wurde ein Mittelbedarf in Höhe von 200.000 Euro errechnet.

Dem Ortsbeirat wurde die vordringliche Bearbeitung dieser Maßnahme zugesagt; die Mittel für die Sanierung der oben aufgeführten Spielplätze in Höhe von 200.000 Euro wurden mit entsprechender Priorität für den Haushalt 2007 vorgesehen.

Zusätzlich nimmt der Ortsbeirat in seine Anregung OA 123 die Spielplätze Eichhörnchenpfad (Griesheim) und Adelonstraße (Höchst) auf, die sich in einem erneuerungsbedürftigen Zustand befinden. Der Mittelbedarf zur Sanierung dieser beiden Spielplätze beläuft sich auf 100.000 Euro. Die Mittel für diese Maßnahmen können jedoch nicht im Haushalt 2007 zur Verfügung gestellt werden. Aufgrund der bestehenden Prioritätenliste kann die Sanierung dieser Spielplätze frühestens für das Haushaltsjahr 2008 angemeldet werden.