In den Haushaltsentwurf für 2007 erforderliche Mittel für Sanierung von Spielplätzen im Ortsbezirk 6 einarbeiten
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Anregung vom 29.08.2006, OA 123
entstanden aus Vorlage: OF 92/6 vom 09.06.2006
Betreff:
In den Haushaltsentwurf für 2007 erforderliche Mittel für Sanierung von Spielplätzen im Ortsbezirk 6 einarbeiten
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, in den Haushaltsplanentwurf für 2007 die erforderlichen Mittel (200.000 Euro) für die Wiederherstellung/Sanierung der Spielplätze in Griesheim (Am Gemeindegarten, Eichhörnchenpfad, Schwarzerlenweg), Höchst (Adelonstraße, Sieringstraße) und Sindlingen (Sindlinger Bahnstraße) zusätzlich zu den anderen erforderlichen finanziellen Mitteln für die Unterhaltung bestehender Spielplätze einzuarbeiten.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Juni 2006OFOF 92/6In den Haushaltsentwurf für 2007 erforderliche Mittel für Sanierung von Spielplätzen im Ortsbezirk 6 einarbeitenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 29. August 2006Sie sind hierOAOA 123In den Haushaltsentwurf für 2007 erforderliche Mittel für Sanierung von Spielplätzen im Ortsbezirk 6 einarbeitenAnregung
- 15. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 49 WochenSTST 765In den Haushaltsentwurf für 2007 erforderliche Mittel für Sanierung von Spielplätzen im Ortsbezirk 6 einarbeitenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 67 2