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In den Haushaltsentwurf für 2007 erforderliche Mittel für Sanierung von Spielplätzen im Ortsbezirk 6 einarbeiten

Vorlagentyp: OFSPD
49 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 09.06.2006, OF 92/6

Betreff:

In den Haushaltsentwurf für 2007 erforderliche Mittel für Sanierung von Spielplätzen im Ortsbezirk 6 einarbeiten

Der Ortsbeirat möge beschließen. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, bei der Erstellung des Haushalts – Entwurfs für 2007 die erforderlichen Mittel ( 145 000 Euro ) für die Wiederherstellung / Sanierung der Spielplätze in

Griesheim ( Am Gemeindegarten, Eichhörnchenpfad, Schwarzerlenweg ),

Höchst ( Adelonstraße, Sieringstraße ) und

Sindlingen ( Sindlinger Bahnstraße ) zusätzlich zu dem anderen erforderlichen finanziellen Bedarf für die Unterhaltung bestehender Spielplätze einzuarbeiten.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Juni 2006Sie sind hier
    OFOF 92/6In den Haushaltsentwurf für 2007 erforderliche Mittel für Sanierung von Spielplätzen im Ortsbezirk 6 einarbeiten
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. August 2006OAOA 123In den Haushaltsentwurf für 2007 erforderliche Mittel für Sanierung von Spielplätzen im Ortsbezirk 6 einarbeitenAnregung
  3. 15. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 49 WochenSTST 765In den Haushaltsentwurf für 2007 erforderliche Mittel für Sanierung von Spielplätzen im Ortsbezirk 6 einarbeitenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 3 · 27.06.2006
TO I, TOP 29
Beraten
Die Vorlage OF 92/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 4 · 29.08.2006
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung OA 123 2006 Die Vorlage OF 92/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Zahl "145.000" durch die Zahl "200.000" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und BFF; der Vertreter der FDP ist bei der Abstimmung nicht anwesend.

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