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Schutzmann vor Ort für das 12. Polizeireiver

Vorlagentyp: STMagistrat
37 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 09.05.2016, ST 760

Betreff: Schutzmann vor Ort für das 12. Polizeireiver Das für den Einsatz des Schutzmannes vor Ort zuständige Polizeipräsidium Frankfurt am Main bezieht wie folgt Stellung: "Der "Schutzmann vor Ort" ist ein wesentlicher und nicht mehr weg zu denkender Bestandteil der Sicherheitsarbeit in Hessen, da er eine verlässliche und bewährte Komponente lokaler bürgernaher Polizeiarbeit darstellt. Seitens des PP Frankfurt am Main wurden in den vergangenen Monaten Schutzmänner vor Ort in den Bereichen des 4. Polizeireviers, des 7. Polizeireviers sowie des 14. Polizeireviers eingerichtet. Sukzessive sollen weitere Revierbereiche folgen. Ziel des PP Frankfurt am Main ist eine deutliche Erhöhung der Präsenz im öffentlichen Raum, d.h. ein schwerpunktmäßig präventiv ausgerichteter Einsatz von uniformierten Beamten in bestimmten Gebieten mit dem Ziel der Vertrauen schaffenden Kontaktpflege zu Bürgern, Einrichtungen und Organisationen in enger Abstimmung mit kommunalen Stellen. Die durchweg positiven Rückmeldungen aus den Revierbereichen bestätigen die polizeilichen Planungen, das Konzept des Schutzmanns vor Ort Zug um Zug im Stadtgebiet auszubauen. In diesem Zusammenhang wird die Anregung des Ortsbeirats 10 ausdrücklich begrüßt, denn sie bestätigt die Initiativen des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main zur Stärkung des Sicherheitsgefühls. Die Einrichtung eines Schutzmanns vor Ort ist dabei jedoch von unterschiedlichen Rahmenbedingungen abhängig, so dass es für mehrere Reviere, u.a. das 12. Polizeirevier, noch keine konkreten Planungen gibt. Allerdings ist die Einführung eines Schutzmannes vor Ort für den bisherigen Revierbereich 15, welcher ebenfalls zum Ortsbezirk 10 gehört, derzeit in der Planung. Unabhängig von der Einrichtung eines Schutzmanns vor Ort werden durch das PP Frankfurt am Main bereits jetzt vielfältige Maßnahmen, die allesamt der Steigerung des Sicherheitsempfindens und der objektiven Sicherheitslage durch eine sichtbare Präsenz dienen, durchgeführt. Dazu zählen neben der grundsätzlichen Ansprechbarkeit jeder Polizeibeamtin und jedes Polizeibeamten Fuß- und Fahrradstreifen sowie aufsuchende Öffentlichkeitsarbeit bei Firmen, Geschäftsinhabern und in Altenheimen, kirchlichen Einrichtungen sowie Kindergärten."

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Februar 2016OFOF 943/10Schutzmann vor Ort für das 12. PolizeirevierOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. Februar 2016OMOM 5039Schutzmann vor Ort für das 12. PolizeirevierDirektanregung
  3. 9. Mai 2016Sie sind hier
    STST 760Schutzmann vor Ort für das 12. Polizeireiver
    Stellungnahme
  4. 13. Juni 2016OFOF 56/10Schutzmann vor Ort für das 12. Polizeirevier hier: Schnellstmögliche EinrichtungOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 28. Juni 2016OMOM 221Schutzmann vor Ort für das 12. Polizeirevier hier: Schnellstmögliche EinrichtungDirektanregung
  6. 17. Oktober 2016Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 1445Schutzmann vor Ort für das 12. Polizeirevier hier: Schnellstmögliche EinrichtungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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