Zweirichtungsverkehr für Radfahrer

Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2017, ST 75

Betreff: Zweirichtungsverkehr für Radfahrer Die Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr entgegen der Fahrtrichtung erfolgt stets nach einer Prüfung der Örtlichkeit durch die zuständige Straßenverkehrsbehörde. Genauso, wie es auf herkömmlichen Straßen mit Zweirichtungsverkehr Stellen gibt, die zu eng für den Begegnungsfall zweier Pkw sind, müssen sich auch an Engstellen in freigegebenen Einbahnstraßen die Verkehrsteilnehmenden gegenseitig verständigen, wer zuerst die Stelle passiert. Konflikte entstehen dabei durch die fehlende gegenseitige Rücksichtnahme. Es handelt sich somit weniger um Probleme, welche durch die Verkehrsregelung begründet werden können, als vielmehr um ein Fehlverhalten der Verkehrsteilnehmenden. Gemäß § 45 Absatz 9 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) stellt dies jedoch keine ausreichende Begründung für den Ausschluss von Radverkehr in einer Fahrtrichtung dar. Vielmehr muss eine besondere Gefahrenlage zugrunde liegen. Wo eine solche Gefahrenlage vorliegt, wird eine Einbahnstraße auch nicht für den Radverkehr freigegeben. Ebenso gibt es keine Auffälligkeiten in der Unfallstatistik bei freigegebenen Einbahnstraßen. Bei der Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr schreibt die StVO keine besonderen Markierungen vor. Maßgebend sind allein die Zusatzzeichen unter dem Verkehrszeichen (VZ) 220 (Einbahnstraße) StVO bzw. unter dem VZ 267 (Verbot der Einfahrt) StVO. Die in vielen Straßen des Stadtgebietes vorhandenen Markierungen, Fahrradpiktogramme und Pfeile, sollen in erster Linie den Kfz-Verkehr für die Freigabe-Regelung sensibilisieren, wenn diese in Straßen neu eingeführt wurde. Auf eine Neumarkierung kann daher nach einer Eingewöhnungszeit verzichtet werden.